SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 16.03.2015 - 19:00-21:08 Uhr

Sitzung

SR/0087/15

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal , 39638 Gardelegen

Datum

16.03.2015

Zeit

19:00-21:08 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Stadtrates am 02.02.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter der Ortschaft Dannefeld und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	68/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Breitenfeld Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1	69/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Potzehne in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	70/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Schulentwicklungsplanung ab 2015/16 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17	57/5/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Widerspruch gegen die BV 57 5 15 Änderung zur BV 57 5 15 Antrag der CDU-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung 2015 2016 Anträge der Gemischten Fraktion vom 07.03.2015 in Vorbereitung Widerspruch zur BV 57 5 15 BV 57/5/15 komplett
Ö 10	Vorgezogener Beschluss zur Beschaffung eines Hilfelöschfahrzeuges für die Ortswehr Gardelegen im Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 7	62/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Satzung - 6.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/93 Gewerbegebiet Nord 3. BA - Industriegebiet Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	63/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung
Ö 12	Entwurf - 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/93 Gewerbegebiet Nord 4. Bauabschnitt - Mischgebiet , Gardelegen Bismarker Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	65/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4 Aenderung Begründung 150204 EAP Gardelegen-Mischgebiet Text 2015-02-05 A2 Ersatzmaßnahme E1 A1 Übersichtskarte
Ö 13	Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Jävenitz- Altes Dorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	66/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 150209 Entwurf-1 150204 Begründung-4 UB B-Plan Wohngebiet Jävenitz 2015-02-09-1 A1 Übersichtskarte A2 BTNT-1 A3 Ausgleichsmaßnahme-1 A4 Ersatzmaßnahme E1
Ö 14	Benennung der Straßen Wohngebiet "Am Kämmereiforst" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34	67/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 15	Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der beantragten Investition - Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4	73/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fördermittelantrag - BV 73 6 15
Ö 16	Außerplanmäßige Ausgabe zur Erstellung des Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes Beschluss: von der TO abgesetzt	71/6/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Wassergesetz LSA 79
Ö 17	Anfragen und Anregungen