SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 20.04.2015

Sitzung

SR/0088/15

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

20.04.2015

Zeit

19:02-21:10 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Stadtrates am 16.03.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter der Ortschaft Kloster Neuendorf und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	84/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kassieck in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	75/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mieste in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	85/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mieste in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	86/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seethen in das Ehrenbeamtenverhältis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	87/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Entwurf - vorhabenbezogener Bebauungsplan zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Gardelegen, Letzlinger Landstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	74/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 150312 Entwurf Hasse 1 500 quer 150312 Entwurf Begründung Hasse UB B-Plan Letzlinger Landstraße Entwurf 2015-03-12 A1 Übersichtskarte Genehm. Erstaufforstung
Ö 12	Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1	76/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkartenausschnitt Luftbild F-Plan
Ö 13	Mieste - Kita Regenbogen - überplanmäßige Ausgaben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6	77/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Berichtigung von Straßennamen im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	82/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Aufstellung eines flächenbezogenen Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1	83/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	78/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Hauptsatzung vom 08
Ö 17	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	79/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat ... vom 08
Ö 18	Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 22.02.2015 und der Bürgermeisterstichwahl am 08.03.2015	81/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Entwurf - Maßnahmenkatalog "Innenstadtoffensive" Beschluss: Kenntnis genommen	MV/6/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Maßnahmenkatalog Innenstadtoffensive-2
Ö 20	Antrag der Gemischten Fraktion des Stadtrates der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen, Stadtratssitzung vom 20.04.2015 - Haushaltsplanung 2015 - Brauchtumsmittel der Ortsteile Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1	A/2/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Gemischten Fraktion - A 2 7 15
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr