SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 06.07.2015

Sitzung

SR/0090/15

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

06.07.2015

Zeit

19:00-21:13 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Stadtrates am 01.06.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Bürgermeisterin durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 7	Verabschiedung des bisherigen Bürgermeisters
Ö 8	Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 9	Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion DIE LINKE. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	116/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Letzlingen und Berufung der Ortsbürgermeisterin in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	111/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Hottendorf und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	112/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Mieste und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	113/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wannefeld und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	114/9/15
Ö 14	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter der Ortschaft Sichau und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	117/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsrats-Ergänzungswahl in Hemstedt am 07.06.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	110/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter der Ortschaft Hemstedt und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	115/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Abberufung von Herrn Lutz Schulz als ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Hansestadt Gardelegen zum 01.08.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	100/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abberufung Lutz Schulz als Behindertenbeauftragter
Ö 18	Abbruch und Flächenberäumung Kartoffelschäl- und Abpackbetrieb (KSA) Mieste mit anschließender Renaturierung - überplanmäßige Ausgaben (Die Beschlussvorlage liegt Ihnen bereits vor.) Zu diesem Tagesordnungspunkt ist der Geschäftsführer des Planung sbüros, ifu GmbH, Herr Gädke, eingeladen. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3	97/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BVL Kosten 05 2015 Übersicht-3 Anlage Fotos Flurkarte mit Bildern
Ö 19	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1	88/8/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Investitionsplan - Änderung zur BV 88 8 15 Antrag der CDU-Fraktion zur BV 88 8 15 Antrag der CDU-Fraktion- Sporthallendach Solpke Antrag der CDU-Fraktion zur Bildung einer Arbeitsgruppe Haushalt BV 88 8 15 - Investplan2015 BV 88 8 15 - Ergebnisplan 01Beschlussvorlage 02DBHaushaltsplan 2015 03Inhalt 2015 04DBHaushaltssatzung 2015 05Haushaltssatzung 2015 06DBVorbericht 07bVorbericht Unterschrift 08DBÜbersicht Produkte und Sachkonten 09Übersicht Produkte und Sachkonten 10DBÜbersicht zur Ergebnisrechnung 2015 11ergebnisrechnung 12DBÜbersicht zur Finanzrechnung 2015 13finanzrechnung 14DBÜbersicht Investitionen 2015 15Investitionsplan2015 16 a DBÜbersichten der Teilhaushalte 16 b teilplan 16 c teilplan 16 d teilplan 16 e teilplan 16 f teilplan 16 g teilplan 16 h teilplan 16 i teilplan 16 j teilplan 17DBStellenplan 18Stellenplan 2015 HHPlan2015gesamt
Ö 20	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsführung 2011 für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	101/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse RBGA2011 Stellungnahme RPA Bericht 2011 RPA Bericht 2011
Ö 21	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	102/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteilligungs-KG (KOWISA KG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	103/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Satzung - vorhabenbezogener Bebauungsplan zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Gardelegen, Letzlinger Landstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	105/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung B-Plan Begründung UB B-Plan Letzlinger Landstraße 2015-05-28 A1 Übersichtskarte
Ö 24	Aufstellung - vorhabenbezogener Bebauungsplan für den Neubau eines Pflegeheimes an der Pfahlweide im OT Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Befangen: 1	106/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 106 9 15 Seniorenresidenz text Pfahlweide
Ö 25	Mieste - Neubau Feuerwehrhaus - Bestätigung des Entwurfs Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1	104/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beschreibung Kosten DIN276 0 Zeichnung Ansichten Zeichnung GrudrissSchnitt Zeichnung Lageplan
Ö 26	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Roxförde - Errichtung Einfamilienhaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	107/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Roxförde Begründung B-Plan Roxförde UB Roxförde2
Ö 27	Satzung - vorzeitiger Bebauungsplan - Wohnstandort "Altes Dorf" OT Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	108/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Lageplan Jävenitz Begründung-05.06.2015 UB B-Plan Wohngebiet Jävenitz 2015-05-13 A1 Übersichtskarte A2 BTNT A3 Ausgleichsmaßnahme A4 Ersatzmaßnahme E1
Ö 28	Stadtumbau-Ost Aufwertungsmaßnahme „Schlüsselkorb Gardelegen“ hier: Energetischer und barrierefreier Umbau WOBAU-Wohnblock Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	109/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen 109 9 15
Ö 29	Richtlinie über die Verwendung des Stadtwappens der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	99/9/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Richtlinie über die Verwendung des Wappens der Hansestadt Garde
Ö 30	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr