SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 14.09.2015

Sitzung

SR/0091/15

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

14.09.2015

Zeit

19:00-21:30 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Stadtrates am 06.07.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Breitenfeld und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	133/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wiepke und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	135/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Estedt und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	136/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Bestellung des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	147/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Vorstellung der Wirtschaftsförderin der Hansestadt Gardelegen durch die Bürgermeisterin
Ö 11	Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: von der TO abgesetzt	144/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 144 10 15 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung von Synopsen Friedhofssatzung
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen Beschluss: von der TO abgesetzt	145/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gebührensatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 145 10 15 Antrag Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15, Antrag vom 07.09.2015 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 Geührenkalkulation, Anlage 3 zur BV 145 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 vom 09.10.2015 Wirderspruch zur BV 145 10 15 Antrag Gemischte Fraktion mit Anlagen Antrag TH - Nutzung 3.doc Geührenkalkulation - Anlage 4
Ö 13	Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3	134/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 134 10 15 Aufwandsentschädigungssatzung - 134 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 134 10 15
Ö 14	Bestätigung der Jahresrechnung 2008 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 1	119/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2008 Letzlingen Letzlingen 2008 RPA RB Letzlingen 2008
Ö 15	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2008 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 1	120/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 1	121/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 Letzlingen Letzlingen 2009 RB Letzlingen 2009
Ö 17	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsführung 2009 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 1	122/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 1	123/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2010 Letzlingen RB Letzlingen 2010 Letzlingen 2010 neu
Ö 19	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2010 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 1	124/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 8	125/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 14092015 Breitenfeld Breitenfeld 2009 Rechenschaftsbericht 21 2009 Stellungnahme Unkraut-EX Breitenfeld Auszahlungsanordnung
Ö 21	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 1	126/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 9	127/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stallungnahme 2010 Breitenfeld 14092015 Breitenfeld 2010 Rechenschaftsbericht 21 2010 RG Neue Medien Münnich
Ö 23	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 1	128/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 11	129/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 VG 14092015 VG 2009 RB VG 2009
Ö 25	Entlastung des Verwaltungsleiters für die Haushaltsdurchführung 2009 der VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 11	130/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 10	131/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2010 VG 14092015 VG 2010 RB VG 2010
Ö 27	Entlastung des Verwaltungsleiters für die Haushaltsführung 2010 der VG "Südliche Altmark" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 10	132/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 28	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Errichtung von altengerechten Wohnungen im OT Mieste, Riesebergstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	138/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung Lageplan Grundrisse Ansichten
Ö 29	Überarbeiteter Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Seniorenanlage Letzlingen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	141/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung V2 August 2015 Umweltbericht V2 und Anlagen August 2015 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag V2 August 2015 VBB Entwurf A0 August 2015 Ansichten Entwurf V2
Ö 30	Satzungsbeschluss - Ergänzungssatzung "Dannefeld - 02 Peckfitzer Weg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Befangen: 1	142/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse TÖB - Abwägung Ergänzungssatzung 08-2015 -2 Planzeichnung (Satzungsbeschluss)-1 Gestaltungsplan (Satzungsbeschluss)-2
Ö 31	Grundsatzbeschluss zur Einführung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 1	146/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 32	Aufstellung - Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	143/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Klammstieg, Planfläche
Ö 33	Benennung von Vertretern im Betreiberverein Schießanlage "Am Kahnberg" Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	137/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 34	Entsendung jeweils eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Unterhaltungsverbände "Unter Ohre", "Obere Ohre", "Millde Biese", "Uchte" und "Tanger" - Änderung der Beschlussvorlage 11/4/14 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	139/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 35	Umbesetzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses durch die Fraktion der CDU Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	148/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Umbesetzung des FWA durch die Fraktion der CDU, Antrag vom 28.08.2015
Ö 36	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Norddrömling Aufstellung des Flurbereinigungsplanes und Änderung der Gemeindegrenze nach § 58 (2) Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2	118/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Karte Gemeindegrenzen alt Karte Gemeindegrenzen neu alte Flurstücksstruktur neue Flurstücksstruktur-1
Ö 37	Betreibung der Touristinformation der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	140/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 37.1	Betreibung der Touristinformation der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	140/10/15-Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 38	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr