SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 26.10.2015

Sitzung

SR/0092/15

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen

Datum

26.10.2015

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Stadtrates am 14.09.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	152/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	153/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Wahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	155/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Verabschiedung der ausgeschiedenen Schiedspersonen
Ö 10	Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	144/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 144 10 15 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung von Synopsen Friedhofssatzung
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 2	145/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gebührensatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 145 10 15 Antrag Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15, Antrag vom 07.09.2015 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 Geührenkalkulation, Anlage 3 zur BV 145 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 vom 09.10.2015 Wirderspruch zur BV 145 10 15 Antrag Gemischte Fraktion mit Anlagen Antrag TH - Nutzung 3.doc Geührenkalkulation - Anlage 4
Ö 12	Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Gemeinde Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	149/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf 150909-2 Begruendung 3 Aenderung 150910 UB Änderung FNP Mieste-1
Ö 13	Entwurf des Bebauungsplanes Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße", Ortsteil Mieste Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	150/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 150911 Entwurf B-Plan A3-1 150911 Entwurf B-Plan A3 Textl F-2 150911 Begründung UB B-Plan Am Dammkrug-Wilhelmstraße 2015-09-15 B-Plan A1 Übersichtskarte B-Plan A2 Biotoptypen-BTNT B-Plan A3 Ausgleichsmaßnahme A1 B-Plan A4 Maßnahme E1
Ö 14	Entwurf - Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	154/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 150925 Begründung Klammstieg Entwurf B- Plan,Klammstieg Klammstieg Potentialanalyse Brutvögel 2015-09-17
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am STARK III Programm zur Realisierung des Ersatzneubaus der Kindereinrichtung im OT Jävenitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1	151/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse MängellisteKitaNeubau - BV 151 11 15 Ergänzung BV 151 11 15 Schreiben des OR Kloster Neuendorf vom 16.10.2015
Ö 15.1	Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am STARK III Programm zur Realisierung des Ersatzneubaus der Kindereinrichtung im OT Jävenitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1	151/11/15-Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Abgabe von Erklärungen im Zusammenhang mit der Verschmelzung des Tourismusverbandes Altmark e.V. mit dem Regionalverein Altmark e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	156/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Umbesetzung des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses durch die Fraktion DIE LINKE. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	158/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr