SessionNet | Hauptausschuss - 14.04.2015

Sitzung

HA/0128/15

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Gardelegen

Datum

14.04.2015

Zeit

16:30-19:13 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Hauptausschusses am 10.03.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses am 31.03.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 7	Entwurf - vorhabenbezogener Bebauungsplan zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Gardelegen, Letzlinger Landstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	74/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 150312 Entwurf Hasse 1 500 quer 150312 Entwurf Begründung Hasse UB B-Plan Letzlinger Landstraße Entwurf 2015-03-12 A1 Übersichtskarte Genehm. Erstaufforstung
Ö 8	Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	76/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkartenausschnitt Luftbild F-Plan
Ö 9	Mieste - Kita Regenbogen - überplanmäßige Ausgaben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2	77/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berichtigung von Straßennamen im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	82/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Aufstellung eines flächenbezogenen Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	83/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	78/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Hauptsatzung vom 08
Ö 13	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	79/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat ... vom 08
Ö 14	Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 22.02.2015 und der Bürgermeisterstichwahl am 08.03.2015	81/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kassieck in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	75/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter der Ortschaft Kloster Neuendorf und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	84/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mieste in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	85/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mieste in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	86/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seethen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	87/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Entwurf - Maßnahmenkatalog "Innenstadtoffensive" Beschluss: Kenntnis genommen	MV/6/7/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Maßnahmenkatalog Innenstadtoffensive-2
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr