SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 02.09.2015

Sitzung

FWA/0076/15

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Gardelegen

Datum

02.09.2015

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 24.06.2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Auszug - Einwände Niederschrift FWA vom 02.09.2015
Ö 4	Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	144/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 144 10 15 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung von Synopsen Friedhofssatzung
Ö 5	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	145/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gebührensatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 145 10 15 Antrag Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15, Antrag vom 07.09.2015 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 Geührenkalkulation, Anlage 3 zur BV 145 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 vom 09.10.2015 Wirderspruch zur BV 145 10 15 Antrag Gemischte Fraktion mit Anlagen Antrag TH - Nutzung 3.doc Geührenkalkulation - Anlage 4
Ö 6	Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	134/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 134 10 15 Aufwandsentschädigungssatzung - 134 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 134 10 15
Ö 7	Bestätigung der Jahresrechnung 2008 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	119/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2008 Letzlingen Letzlingen 2008 RPA RB Letzlingen 2008
Ö 8	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2008 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	120/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	121/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 Letzlingen Letzlingen 2009 RB Letzlingen 2009
Ö 10	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsführung 2009 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	122/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	123/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2010 Letzlingen RB Letzlingen 2010 Letzlingen 2010 neu
Ö 12	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2010 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	124/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	125/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 14092015 Breitenfeld Breitenfeld 2009 Rechenschaftsbericht 21 2009 Stellungnahme Unkraut-EX Breitenfeld Auszahlungsanordnung
Ö 14	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	126/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	127/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stallungnahme 2010 Breitenfeld 14092015 Breitenfeld 2010 Rechenschaftsbericht 21 2010 RG Neue Medien Münnich
Ö 16	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	128/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	129/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 VG 14092015 VG 2009 RB VG 2009
Ö 18	Entlastung des Verwaltungsleiters für die Haushaltsdurchführung 2009 der VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	131/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2010 VG 14092015 VG 2010 RB VG 2010
Ö 20	Entlastung des Verwaltungsleiters für die Haushaltsführung 2010 der VG "Südliche Altmark" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	132/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Norddrömling Aufstellung des Flurbereinigungsplanes und Änderung der Gemeindegrenze nach § 58 (2) Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	118/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Karte Gemeindegrenzen alt Karte Gemeindegrenzen neu alte Flurstücksstruktur neue Flurstücksstruktur-1
Ö 22	Betreibung der Touristinformation der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	140/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Aufstellung - Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	143/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Klammstieg, Planfläche
Ö 24	Grundsatzbeschluss zur Einführung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	146/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: