SessionNet | Hauptausschuss - 08.09.2015

Sitzung

HA/0133/15

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Gardelegen

Datum

08.09.2015

Zeit

16:30-18:07 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	144/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 144 10 15 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung von Synopsen Friedhofssatzung
Ö 7	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	145/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gebührensatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 145 10 15 Antrag Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15, Antrag vom 07.09.2015 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 Geührenkalkulation, Anlage 3 zur BV 145 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 vom 09.10.2015 Wirderspruch zur BV 145 10 15 Antrag Gemischte Fraktion mit Anlagen Antrag TH - Nutzung 3.doc Geührenkalkulation - Anlage 4
Ö 8	Satzung der Hansestadt Gardelegen über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2	134/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 134 10 15 Aufwandsentschädigungssatzung - 134 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 134 10 15
Ö 9	Bestätigung der Jahresrechnung 2008 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	119/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2008 Letzlingen Letzlingen 2008 RPA RB Letzlingen 2008
Ö 10	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2008 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	120/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	121/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 Letzlingen Letzlingen 2009 RB Letzlingen 2009
Ö 12	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsführung 2009 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	122/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2	123/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2010 Letzlingen RB Letzlingen 2010 Letzlingen 2010 neu
Ö 14	Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2010 der ehemaligen Gemeinde Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	124/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	125/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 14092015 Breitenfeld Breitenfeld 2009 Rechenschaftsbericht 21 2009 Stellungnahme Unkraut-EX Breitenfeld Auszahlungsanordnung
Ö 16	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2009 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	126/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3	127/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stallungnahme 2010 Breitenfeld 14092015 Breitenfeld 2010 Rechenschaftsbericht 21 2010 RG Neue Medien Münnich
Ö 18	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2010 der ehemaligen Gemeinde Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	128/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Bestätigung der Jahresrechnung 2009 der ehemaligen VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3	129/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2009 VG 14092015 VG 2009 RB VG 2009
Ö 20	Entlastung des Verwaltungsleiters für die Haushaltsdurchführung 2009 der VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3	130/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Bestätigung der Jahresrechnung 2010 der ehemaligen VG "Südliche Altmark" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3	131/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stellungnahme 2010 VG 14092015 VG 2010 RB VG 2010
Ö 22	Entlastung des Verwaltungsleiters für die Haushaltsführung 2010 der VG "Südliche Altmark" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3	132/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Errichtung von altengerechten Wohnungen im OT Mieste, Riesebergstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	138/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung Lageplan Grundrisse Ansichten
Ö 24	Überarbeiteter Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Seniorenanlage Letzlingen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	141/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung V2 August 2015 Umweltbericht V2 und Anlagen August 2015 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag V2 August 2015 VBB Entwurf A0 August 2015 Ansichten Entwurf V2
Ö 25	Satzungsbeschluss - Ergänzungssatzung "Dannefeld - 02 Peckfitzer Weg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	142/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse TÖB - Abwägung Ergänzungssatzung 08-2015 -2 Planzeichnung (Satzungsbeschluss)-1 Gestaltungsplan (Satzungsbeschluss)-2
Ö 26	Aufstellung - Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	143/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Klammstieg, Planfläche
Ö 27	Grundsatzbeschluss zur Einführung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1	146/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 28	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Breitenfeld und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	133/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 29	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wiepke und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	135/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 30	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Estedt und Berufung des Ortsbürgermeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	136/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 31	Benennung von Vertretern im Betreiberverein Schießanlage "Am Kahnberg" Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	137/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 32	Entsendung jeweils eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Unterhaltungsverbände "Untere Ohre", "Obere Ohre", "Milde Biese", "Uchte" und "Tanger" - Änderung der Beschlussvorlage 11/4/14 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	139/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 33	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Norddrömling Aufstellung des Flurbereinigungsplanes und Änderung der Gemeindegrenze nach § 58 (2) Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2	118/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Karte Gemeindegrenzen alt Karte Gemeindegrenzen neu alte Flurstücksstruktur neue Flurstücksstruktur-1
Ö 34	Betreibung der Touristinformation der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	140/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 35	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr