SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 14.10.2015 - 19:00-20:58 Uhr

Sitzung

FWA/0077/15

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Gardelegen

Datum

14.10.2015

Zeit

19:00-20:58 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 02.09.2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf seine Pflichten gemäß § 30 Abs. 3 KVG LSA durch den Vorsitzenden des Ausschusses
Ö 5	Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	144/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 144 10 15 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung von Synopsen Friedhofssatzung
Ö 6	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	145/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gebührensatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 145 10 15 Antrag Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15, Antrag vom 07.09.2015 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 Geührenkalkulation, Anlage 3 zur BV 145 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 vom 09.10.2015 Wirderspruch zur BV 145 10 15 Antrag Gemischte Fraktion mit Anlagen Antrag TH - Nutzung 3.doc Geührenkalkulation - Anlage 4
Ö 7	Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Gemeinde Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	149/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf 150909-2 Begruendung 3 Aenderung 150910 UB Änderung FNP Mieste-1
Ö 8	Entwurf des Bebauungsplanes Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße", Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 150911 Entwurf B-Plan A3-1 150911 Entwurf B-Plan A3 Textl F-2 150911 Begründung UB B-Plan Am Dammkrug-Wilhelmstraße 2015-09-15 B-Plan A1 Übersichtskarte B-Plan A2 Biotoptypen-BTNT B-Plan A3 Ausgleichsmaßnahme A1 B-Plan A4 Maßnahme E1
Ö 9	Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am STARK III Programm zur Realisierung des Ersatzneubaus der Kindereinrichtung im OT Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	151/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse MängellisteKitaNeubau - BV 151 11 15 Ergänzung BV 151 11 15 Schreiben des OR Kloster Neuendorf vom 16.10.2015
Ö 10	Entwurf - Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 150925 Begründung Klammstieg Entwurf B- Plan,Klammstieg Klammstieg Potentialanalyse Brutvögel 2015-09-17
Ö 11	Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Abgabe von Erklärungen im Zusammenhang mit der Verschmelzung des Tourismusverbandes Altmark e.V. mit dem Regionalverein Altmark e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	156/11/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Anfragen und Anregungen