SessionNet | Hauptausschuss - 01.12.2015 - 16:30-17:31 Uhr

Sitzung

HA/0137/15

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Gardelegen

Datum

01.12.2015

Zeit

16:30-17:31 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Hauptausschusses am 20.10.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	145/10/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gebührensatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV 145 10 15 Antrag Fraktion Freie Liste - Feuerwehr zur BV 145 10 15, Antrag vom 07.09.2015 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 Geührenkalkulation, Anlage 3 zur BV 145 10 15 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 145 10 15 vom 09.10.2015 Wirderspruch zur BV 145 10 15 Antrag Gemischte Fraktion mit Anlagen Antrag TH - Nutzung 3.doc Geührenkalkulation - Anlage 4
Ö 7	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	159/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine für das Jahr 2016
Ö 8	Umbesetzung des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses durch die Fraktion Freie Liste//Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	160/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 160 12 15
Ö 9	Berufung eines neuen Stiftungsratsmitgliedes in den Stiftungsrat der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen	161/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU- Fraktion zur BV 161 12 15
Ö 10	Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Erstellung von Satzungen für die Erhebung wiederkehrender Beiträge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	162/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag de CDU-Fraktion zur BV 162 12 15
Ö 11	Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort Bertolt-Brecht-Straße in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	163/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Übersichtsplan
Ö 12	Satzungsbeschluss - vorhabenbezogener B-Plan zur Errichtung von altengerechten Wohnungen im OT Mieste "Riesebergstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	164/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Lageplan Begründung Ansichten Grundrisse
Ö 13	Satzungsbeschluss - vorhabenbezogener B-Plan zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Roxförde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	165/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung LPl Roxförde-15-10 Vorhabensbezogener B-Plan 15-10 ub roxfoerde 15-10
Ö 14	Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Zichtau und Berufung der Ortsbürgermeisterin in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	166/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Schulentwicklungsplanung - Schließung des Schulstandortes Estedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1	167/12/15	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Landesschulamt-Gs-Estedt Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 167 12 15 Antrag der Fraktion Freie Liste Feuerwehr zur BV 167 12 15 Antrag der Fraktion Freie Liste Feuerwehr vom 03.12.2015 Schüler GS Mieste, Stand 23.11.2015 (nach Geburtsjahrgängen)
Ö	Beratung über die Einrichtung eines Netzbeirates der Avacon AG auf der Grundlage der Vorschläge aus den Fraktionen Dazu ist der Entwurf der Geschäftsordnung für den Netzbeirat in der Anlage beigefügt.
Ö 16	Anfragen und Anregungen