Sitzung
HA/0140/15
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Rathaussaal, 39638 Gardelegen
Datum
20.10.2015
Zeit
16:30-18:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Hauptausschusses am 29.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 144/10/15
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 145/10/15
Ö 8
Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Gemeinde Mieste

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 149/11/15
Ö 9
Entwurf des Bebauungsplanes Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße", Ortsteil Mieste

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 150/11/15
Ö 10
Entwurf - Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 154/11/15
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am STARK III Programm zur Realisierung des Ersatzneubaus der Kindereinrichtung im OT Jävenitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 151/11/15
Ö 12
Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 152/11/15
Ö 13
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 153/11/15
Ö 14
Wahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 155/11/15
Ö 15
Umbesetzung des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses durch die Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 158/11/15
Ö 16
Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Abgabe von Erklärungen im Zusammenhang mit der Verschmelzung des Tourismusverbandes Altmark e.V. mit dem Regionalverein Altmark e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 156/11/15
Ö 17
Anfragen und Anregungen