SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 23.03.2016 - 19:00-20:34 Uhr

Sitzung

FWA/0082/16

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

23.03.2016

Zeit

19:00-20:34 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 17.02.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 4	Mündliche Information über Maßnahmen aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung der Hansestadt Gardelegen Dazu ist die Wirtschaftsförderin, Frau Schlüsselburg, eingeladen.		Bericht Wirtschaftsfördegung
Ö 5	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	185/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hinweise zur Auslegung § 45 Abs. 2 Ziff. 7 KVG LSA - Hauptsatzung 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Synopse
Ö 6	Widmung der Straße "Am Kämmereiforst" - Wohnstandort Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	186/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Am Kämmereiforst
Ö 7	Abberufung des stellvertretenden Kassenverwalters der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	188/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Bestellung des stellvertretenden Kassenverwalters für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	189/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung eines Mobilraum-Elements in Höhe von 40.000 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	H/15/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Übersicht über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser bis zum 31.12.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/09/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der SPD-Fraktion zur MV 09 15 16 MV 09 15 16
Ö 11	Verfahrenstechnische Abwicklung und den Ablauf von Förderverfahren am Beispiel Abbruch un Flächenberäumung Kartoffelschäl- und Abpackbetrieb (KSA) Mieste Beschluss: Kenntnis genommen	MV/F/3/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ablauf des Förderverfahrens für das Projekt Bestimmungen der Bewilligungsbehörde Abschluss der Zuwendungsnachweisprüfung vom Landesverwaltungsamt
Ö 12	Anfragen und Anregungen