SessionNet | Hauptausschuss - 29.03.2016 - 17:00-17:27 Uhr

Sitzung

HA/0145/16

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

29.03.2016

Zeit

17:00-17:27 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Hauptausschusses am 23.02.2106 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	185/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hinweise zur Auslegung § 45 Abs. 2 Ziff. 7 KVG LSA - Hauptsatzung 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Synopse
Ö 7	Widmung der Straße "Am Kämmereiforst" - Wohnstandort Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	186/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Am Kämmereiforst
Ö 8	Satzung - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seniorenanlage Letzlingen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	187/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Seniorenpark, B-Plan Begründung Umweltbericht Artenschutz Ansichten, Haus 1 und 2 Grundriss betreutes Wohnen Ansicht betreutes Wohnen Grundriss, Demenzbereich Ansichten, Demenzbereich
Ö 9	Abberufung des stellvertretenden Kassenverwalters der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	188/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Bestellung des stellvertretenden Kassenverwalters für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	189/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Verbeamtung innerhalb der Stadtverwaltung Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	H/13/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung eines Mobilraum-Elements in Höhe von 40.000 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2	H/15/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Übersicht über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser bis zum 31.12.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/09/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der SPD-Fraktion zur MV 09 15 16 MV 09 15 16
Ö 14	Anfragen und Anregungen