SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 04.04.2016 - 19:00-19:46 Uhr

Sitzung

SR/0099/16

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

04.04.2016

Zeit

19:00-19:46 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Stadtrates am 29.02.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1	185/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hinweise zur Auslegung § 45 Abs. 2 Ziff. 7 KVG LSA - Hauptsatzung 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Synopse
Ö 7	Widmung der Straße "Am Kämmereiforst" - Wohnstandort Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1	186/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Am Kämmereiforst
Ö 8	Satzung - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seniorenanlage Letzlingen" Beschluss: von der TO abgesetzt	187/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Seniorenpark, B-Plan Begründung Umweltbericht Artenschutz Ansichten, Haus 1 und 2 Grundriss betreutes Wohnen Ansicht betreutes Wohnen Grundriss, Demenzbereich Ansichten, Demenzbereich
Ö 9	Abberufung des stellvertretenden Kassenverwalters der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	188/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Bestellung des stellvertretenden Kassenverwalters für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	189/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Übersicht über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser bis zum 31.12.2015 Beschluss: geändert Kenntnis genommen	MV/09/15/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der SPD-Fraktion zur MV 09 15 16 MV 09 15 16
Ö 12	Anfragen und Anregungen