Sitzung
SR/0101/16
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
20.06.2016
Zeit
19:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Stadtrates am 09.05.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Aktuelles aus der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Gardelegen:
Ein Werkstattbericht des Gedenkstättenleiters Andreas Froese-Karow
 
Ö 7
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peckfitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 203/17/16
Ö 8
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peckfitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 204/17/16
Ö 9
Aufstellung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fotovoltaik-Anlage Altes Sägewerk in Letzlingen "

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 195/17/16
Ö 10
Satzung - Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße in der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 196/17/16
Ö 11
Aufstellung - vorhabenbezogener Bebauungsplan für altengerechetes Wohnen, OT Gardelegen, Vor dem Salzwedeler Tor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 200/17/16
Ö 12
Konzept Sanierung Entwässerung OT Laatzke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 206/17/16
Ö 13
Einleitung - 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 207/17/16
Ö 14
Beschluss der Eröffnungsbilanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 198/17/16
Ö 15
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern zweiter Ordnung 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 199/17/16
Ö 16
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 201/17/16
Ö 16.1
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 201/17/16 - Änderung
Ö 17
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Grdelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 202/17/16
Ö 17.1
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 202/17/16 - Änderung
Ö 17.2
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 202/17/16 - 2. Änder
Ö 18
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Stadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 205/17/16
Ö 19
Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus und dem Verwaltungsgebäude Haus II in Höhe von 215.000 €.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 208/17/16
Ö 19.1
Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus und dem Verwaltungsgebäude Haus II in Höhe von 215.000 €.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 208/17/16-Ergänzung
Ö 20
Anfragen und Anregungen