SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 29.08.2016

Sitzung

SR/0102/16

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

29.08.2016

Zeit

19:00-19:56 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Stadtrates am 20.06.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 8
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Ausscheiden des Stadtrates Henry Seiler aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen zum 01.08.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	215/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Niederlegung Stadtratsmandat Henry Seiler
Ö 7	Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 8	Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der CDU Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	227/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abberufung Frau Martina Lenz Hauptausschuss - Frau Viola Winkelmann
Ö 9	Feststellen des Ausscheidens des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Köckte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	216/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rückstritt als Ortsbürgermeister, Schreiben an den Vors. des SR Rücktritt Henry Seiler (OBM + OR)
Ö 10	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miesterhorst in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	212/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miesterhorst in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	213/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Abschließender Beschluss der 3. Änderung des fortgeltenden Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Mieste Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	209/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 160705 FNPl-Begründung-Beschluss Flächennutzungsplan 3. Änderung Umweltbericht 3. Änderung FNP Mieste mit Unterschrift
Ö 13	Satzung - Bebauungsplan Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße", Ortsteil Mieste Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	210/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 150904 Entwurf B-Plan A3-1 160629 Begründung 160712 Umweltbericht
Ö 14	Entwurf - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohnstandort "Vor dem Salzwedeler Tor" Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	211/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 160622 Begründung 160627 B-Plan
Ö 15	Entwurf - 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in Teilbereichen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1	214/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 E FNP Gardelegen 14Änd Planzeichnung 2016 07 11 02 E FNP Gardelegen Änd 14 2016 07 11 03 E FNP Gardelegen Änd 14 GA Auswirkungsanalyse 2016 07 11
Ö 16	Entwurfsplanung für den Umbau und die Sanierung des Gebäudekomplexes der ehemaligen Grundschule Estedt und Kindereinrichtung zu einer zentralen Kindereinrichtung im Rahmen des Stark V-Programms des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2	219/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Kostenschätzung Zeichnung Grundriss Erdgeschoss Zeichnung Grundriss Obergeschoss Zeichnung Ansichten Perspektiven Zeichnung Außenanlagen
Ö 17	Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am STARK III Programm zur Realisierung des Ersatzneubaus der Kindereinrichtung im OT Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2	220/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Kostenschätzung Zeichnung Außenanlagen Zeichnung Grundriss
Ö 18	Konzept zur Sanierung des Kellergeschosses der Kindertagesstätte "Zwergenland/Spatzennest", Straße der O.d.F. in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	221/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kurzbeschreibung Kostenschätzung Grundrisse Kellergeschoss
Ö 19	Konzept für den Erweiterungsbau der Kinderkrippe "Regenbogenknirpse", Straße der Republik in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	222/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kurzbeschreibung Kostenschätzung Grundriss Erdgeschoss Schnitt Lageplan
Ö 20	Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Erneuerung der Dachkonstruktion Kita Krümelkiste, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 1 im OT Gardelegen - überplanmäßige Aufwendung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	225/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenschätzung Altmark Projekt Gardelegen GmbH Aktennoitz Dachkonst.Krümelkiste
Ö 21	Überplanmäßige Aufwendung bzw. Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus und dem Verwaltungsgebäude Haus II Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1	226/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Einführung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 3	224/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beschreibung zur Einführung des Radverkehrs Beschilderungsplan
Ö 23	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Calvörder Drömling - Änderung der Gemeindegrenzen nach § 58 (2) FlurbG Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2	223/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 223 18 16
Ö 23.1	Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Calvörder Drömling - Änderung der Gemeindegrenzen nach § 58 (2) FlurbG Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2	223/18/16-Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stadt GA Karte A1
Ö 24	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Grdelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	217/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge OT Letzlingen Erstellung Gemeindeanteil OT Letzlingen Letzlingen Plan
Ö 25	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	218/18/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge OT Mieste Ermittlung Gemeindeanteil OT Mieste Mieste Plan
Ö 26	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr