SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 29.02.2016 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung

SR/0105/16

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

29.02.2016

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Stadtrates am 25.01.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1	179/14/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderungsblatt zum Haushalt 2016 Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 179 14 16 -Antrag Streichnung Mieste Antrag der Gemsichten Fraktion zur BV 179 14 16 -Antrag Bismarker- Straße-1 2. Änderung zum Haushalt 2016 Antrag de CDU-Fraktion zur BV 179 14 16 01 Beschlussvorlage 02 DBHaushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 03 Inhalt 2016 04 DBHaushaltssatzung 05 Haushaltssatzung 2016 06 DBVorbericht zum Haushalts 2016 07 Vorbericht 2016 08 Unterschrift Vorbericht 09 DBÜbersicht über die Produkte 10 Übersicht über die Produkte 11 DBInvestitions und Finanzplanung 12 Investplan 2016-2019 13 DBÜbersicht zum Gesamtergebnis 14 Übersicht zum Gesamtergebnisplan 15 DBErgebnisplan nach Produkten mit Sachkonten 16 Ergebnisplan nach Produkten mit Sachkonten 17 DBÜbersicht zum Gesamtfinanzplan 18 Übersicht zum Gesamtfinanzplan 19 DBStellenplan 20 Stellenplan 2016 Haushalt gesamt 2016
Ö 7	Entwurf - Bebaungsplan Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	180/14/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 160125 Plan Schlüsselkorb 160127 Begründung Schlüsselkorb-1
Ö 8	Einleitung - 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Gardelegen in einemTeilbereich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1	183/14/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 14. Änderung FNP
Ö 9	Aufstellung- Beschluss zum Bebauungsplan " Sondergebiet Gifhorner Straße/Bismarker Straße" (Verlagerung des REWE Marktes) in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3	181/14/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung, Anlage 1 Antrag, Anlage 2 Geltungsbereich des Plangebietes, Anlage 3 Stellungnahme Landesverwaltungsamtes, Anlage 4
Ö 10	Aufstellung - Beschluss zum Bebauungsplan " Einzelhandelsstandort Straße der Opfer des Faschismus (Standort REWE-Markt)" in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	182/14/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Begründung, Anlage 1 Antrag, Anlage 2 Geltungsbereich, Anlage 3 Stellungnahme Landesverwaltungsamtes, Anlage 4 Sortimentskonzept Anlage 5
Ö 11	Umbesetzung des Hauptausschusses durch die Fraktion Freie Liste/Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33	184/14/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fraktion Freie Liste Feuerwehr, Anlage zur BV 184 14 16
Ö 12	Erarbeitung einer zukunftsorientierten Lösung zur Weiternutzung der Infrastruktur der Grundschule Estedt für eine zentrale Kinderbetreuungseinrichtung im ländlichen Raum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 3	A/3/14/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion Freie Liste Feuerwehr vom 20.01.2016
Ö 13	Anfragen und Anregungen