Sitzung
HA/0158/17
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum "Rieseberg", 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
24.01.2017
Zeit
17:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Hauptausschusses am 29.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die außerordentliche gemeinsame Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses und des Hauptausschusses am 12.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Nutzungsentgeltverordnung der Hansestadt Gardelegen über die Erhebung von Mieten, Pachten und Nutzungsentgelten für Flächen und sonstige Gebäude

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 246/21/17
Ö 8
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 247/21/17
Ö 9
Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 249/21/17
Ö 10
Abberufung von Herrn Matthias Lübke als sachkundigen Einwohner aus dem Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 248/21/17
Ö 11
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 250/21/17
Ö 12
Prioritätenlisten-Baumaßnahmen

Beschluss: geändert Kenntnis genommen

 MV/H/2/21/17
Ö 13
Finanzielle Mehrausgaben Erneuerung der Dachkonstruktion Kita Krümelkiste, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 1 im OT Gardelegen

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/H/3/21/17
Ö 14
Entwurf Investitionsplan 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/H/4/21/17
Ö 15
Anfragen und Anregungen