Sitzung
SR/0107/17
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
30.01.2017
Zeit
19:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtrates am 12.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung von Herrn Matthias Lübke als sachkundigen Einwohner aus dem Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 248/21/17
Ö 7
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
 
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 250/21/17
Ö 9
Nutzungsentgeltverordnung der Hansestadt Gardelegen über die Erhebung von Mieten, Pachten und Nutzungsentgelten für Flächen und sonstige Gebäude

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 246/21/17
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 247/21/17
Ö 11
Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: zurückgestellt

 249/21/17
Ö 12
Anfragen und Anregungen