Sitzung
FWA/0090/17
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
22.02.2017
Zeit
19:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 18.01.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: von der TO abgesetzt

 247/21/17
Ö 5
Konzept zur Rekonstruktion der Nebenanlagen Salchauer Straße im OT Letzlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 252/22/17
Ö 6
Konzept zur Rekonstruktion der Wohnstraße Neue Siedlung im OT Mieste

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 253/22/17
Ö 7
Satzung über die Benutzung der Bäder der Hansestadt Gardelegen(Haus- und Badeordnung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 255/22/17
Ö 8
Entgelttarif für die Freibäder der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 256/22/17
Ö 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE. in allen kommunalen Kindereinrichtungen der Hansestadt Gardelelgen die Getränke grundsätzlich kostenlos zur Verfügung zu stellen

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 8

 A/4/22/17
Ö 10
Anfragen und Anregungen