SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 06.03.2017 - 19:00-20:54 Uhr

Sitzung

SR/0108/17

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

06.03.2017

Zeit

19:00-20:54 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Stadtrates am 30.01.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	257/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	258/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dannefeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	254/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung) Beschluss: von der TO abgesetzt	247/21/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse hebesatz2017 Anlage BV Hebesatz 2017 Antrag der CDU-Fraktion - BV 247 21 17 Antrag CDU-Fraktion - Hebesatzsatzung Erläuterungen zum Antrag der CDU- Fraktion vom 12.01.2017 - BV 247 21 17
Ö 10	Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3	249/21/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gefahrenabwehrverordnung Antrag CDU-Fraktion - GefahrenabwehrVO zur BV 249 21 17 - Stadtrat 30.01.2017
Ö 11	Konzept zur Rekonstruktion der Nebenanlagen Salchauer Straße im OT Letzlingen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	252/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht uebersichtsplan 150216 Entwurf Blatt01 150216 Entwurf Blatt02 150216 Entwurf Blatt03 Kostenermittlung Salch-Str-Letzlingen Schnitt I Schnitt V
Ö 12	Konzept zur Rekonstruktion der Wohnstraße Neue Siedlung im OT Mieste Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	253/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Uebersichtslageplan Ausbauquerschnitt Entwurf Lageplan Blatt01 Entwurf Lageplan Blatt02 Ausbau Str-Neue-Siedlung-Mieste
Ö 13	Satzung über die Benutzung der Bäder der Hansestadt Gardelegen(Haus- und Badeordnung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	255/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung Haus-und-Badeordnung 2017
Ö 14	Entgelttarif für die Freibäder der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2	256/22/17	Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 256 22 17 vom 02.03.2017
Ö 15	Antrag der Fraktion DIE LINKE. in allen kommunalen Kindereinrichtungen der Hansestadt Gardelelgen die Getränke grundsätzlich kostenlos zur Verfügung zu stellen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8	A/4/22/17	Antrag Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ö 16	Anfragen und Anregungen