SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 10.04.2017 - 19:05-19:38 Uhr

Sitzung

SR/0109/17

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

10.04.2017

Zeit

19:05-19:38 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Stadtrates am 06.03.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2	263/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung zur BV 263 23 17 00a Beschlussvorlage 00b DB Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Gardelegen für 2017 00c Inhalt 20172018 01 DBHaushaltssatzung 01a Haushaltssatzung 20172018 02 DBVorbericht zum Haushalt 02a Vorbericht zum Haushalt 20172018 03 DBÜbersicht über die Produkte 03a Übersicht über die Produkte 04 DBInvestitions und Finanzplanung 04a Investitions- und Finanzplanung 2017-2021 05 DBÜbersicht zum Gesamtergebnisplan 05a Übersicht zum gesamtergebnisplan 06 DB Übersicht zum Gesamtfinanzplan 06a Übersicht zum Gesamtfinanzplan 07 DBÜbersicht zu den Teilhaushalten 07a Übersicht zu den TH Ergebnisplan 07b Übersicht zu den TH Finanzplan 08 DB Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne mit Sachkonten 08a Ergebnisplan mit Sachkonten 09 DB Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen 09a Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen 10 DB Rücklagenübersicht 10a Rücklagenübersicht 11 DB Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 11a Übersicht über die Verbindlichkeiten 12 DB Übersicht zu den Krediten und Bürgschaften 12a Kredite 2017 12b Kredite 2018 12c Bürgschaften 13 DB Investitionsplan und Wirtschaftsplan WOBAU 13a Investitionsplan, Wirtschaftsplan etc 14 DB Übersichten zum Jahresabschluss 2015 der WOBAU mbH gemäß 14a Anhang WOBAU 2015 14b Bilanz WOBAU 2015 14c Lagebericht WOBAU 2015 15 DB Beteiligungsbericht WOBAU 15a Beteiligungsbericht 16 DB Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen 16a Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen 17 DB Deckungs und Sperrvermerke 17a Übersicht zu den Deckungskreisen 18 DB Stellenplan 18a Stellenplan 2017 Stand 20.02.2017 BV 263 23 17 - Änderungen zum Stelllenplan BV 263 23 17 - Antrag der CDU-Fraktion BV 263 23 17 - Benennung Einsparpotenziale gesamt-HH-2017-18 zur BV 263 23 17 - Kreditübersicht
Ö 7	Einleitung der 1. Änderung - Bebauungsplan " Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße" in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	259/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1. Änderung B-Plan O.Nuscke-Str.
Ö 8	Entwurf-Bebauungsplan Wohnstandort Bertolt-Brecht-Straße in Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	260/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 170302 Begründung-Entwurf Stand 08.03.17 170302 Entwurf zur BV 260 23 17 - unterzeichneter Entwurf des B- Planes
Ö 9	Integriertes Gemeindliches Entwicklungskonzept (IGEK) - 1. Fortschreibung des Maßnahmenkataloges Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1	262/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Widmung der Straße " An der Gedenkstätte" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	264/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan An der Gedenkstätte
Ö 11	Beschluss des Einzelhandelskonzeptes für die Hansestadt Gardelegen sowie dessen Fortschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	266/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Beschlussbegründung Gardelegen EHkonzept 2006
Ö 12	Aufhebung der Beschlussvorlage 156/11/15 - Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Abgabe von Erklärungen im Zusammenhang mit der Verschmelzung des Tourismusverbandes Altmark e.V. mit dem Regionalverein Altmark e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	261/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Zustimmung zur Änderung der Satzung der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3	265/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV 265 23 17
Ö 14	Abberufung von Herrn Detlef Reps als sachkundigen Einwohner aus dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	267/23/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Antrag der unterzeichnenden Mitglieder des Stadtrates, den in der 41. Sitzung des Stadtrates am 28.10.2013 gefassten Beschluss Nr. 508/41/13 - betreffend die Punkte 3 und 4 der Beschlussvorlage, welche gesondert abgestimmt wurden - aufzuheben Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3	A/5/23/17	Antrag Antrag ein Drittel der Stadträte Brief an die Stadträte vom 22.03.2017 Offener Brief - A 5 23 17 zum A 5 23 17 - Aufhebung BV 508 41 13
Ö 16	Anfragen und Anregungen