SessionNet | Hauptausschuss - 20.06.2017

Sitzung

HA/0166/17

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

20.06.2017

Zeit

17:00-18:19 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Hauptausschusses am 09.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der Fraktion der CDU im Stadtrat der Hansestadt Gardelegen vom 18.05.2017 - Resolution "Praxistaugliches Wolfsmanagement" - Pro Regulierung Wolf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2	A/6/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur Verlautbarung einer Resolution zum Konfliktpotential in der Beziehung zwischen Wolf und Mensch an die Landesregierung und Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt
Ö 7	Benennung der Erschließungsstraße im B-Plangebiet Wohnstandort "Altes Dorf" im Ortsteil Jävenitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	272/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 170503 Plan Straße
Ö 8	Widmung der Erschließungsstraße im Ortsteil Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	273/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 170503 Plan Straße-1
Ö 9	Rekonstruktion Elsholzweg im OT Mieste, 2.BA Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	274/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01-BBS-Allgem-17-05-08 03-Übersichtsplan-Mieste-Eslholzweg Elsholzweg - L-H-A-1 Elsholzweg - L-H-A-2 Elsholzweg - L-H-A-3 Elsholzweg - L-H-A-4 Elsholzweg Mieste KB-17-05-12, AKTUELL
Ö 9.1	Rekonstruktion Elsholzweg im OT Mieste, 2.BA	274/25/17-Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Entwurf - 1. Änderung Bebauungsplan Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße, Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1	275/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1 Aenderung Begründung 170509 1 Aenderung Plan 170509
Ö 10.1	Entwurf - 1. Änderung Bebauungsplan Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße, Gardelegen	275/25/17 - Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Einleitung des Verfahrens über die Aufhebung des Bebaungsplanes "Dammkrug" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	276/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte Luftbild B-Plan F-Plan
Ö 12	Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße 2. Bauabschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	277/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte F-Plan Luftbild
Ö 13	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2013 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1	278/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2013 Stellungnahme rpa bericht 2013 2013 Bericht
Ö 14	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Befangen: 1	279/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2014 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1	280/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2014 Stellungnahme RPA Bericht 2014 2014 Bericht
Ö 16	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Befangen: 1	281/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Finanzierung des Frauen- und Kinderhauses Salzwedel e.V. - Finanzielle Beteiligung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1	282/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV 282 25 17 - Finanzierungsübersicht
Ö 18	Abberufung und Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU- Fraktion für die Gesellschafterversammlung der Wobau mbH Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1	283/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU- Fraktion zur BV 283 25 17
Ö 19	Errichtung und Betrieb einer Strom-Ladesäule für Elektrofahrzeuge in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1	285/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage I Kooperationsvereinbarung Anlage II Kostenschätzung Beschilderung Ladeinfrastruktur
Ö 20	Konzeption Rekonstruktion Wächterstraße in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	286/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Baubeschreibung Kostenschätzung Lageplan Querschnitt
Ö 21	Entwurf - Fortschreibung des Einzelhandelskonzept 2006 für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2	287/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gardelegen EHK 170601
Ö 22	Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von Bauparzellen im Bebauungsplan "Am Dammkrug/Wilhelmstraße" (1. Bauabschnitt) im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	288/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von Bauparzellen im Bebauungsplan "Altes Dorf" im Ortsteil Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	289/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Entwurf - Bebauungsplan Mieste Riesebergstraße/Am Freibad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	290/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1740529-Merknau-Begründung 1740529-Merknau-B-Plan Eingriffs- u. Ausgleichsermittling
Ö 25	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: