SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 26.06.2017

Sitzung

SR/0111/17

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

26.06.2017

Zeit

19:00-21:01 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Stadtrates am 15.05.2017 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 6
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Benennung der Erschließungsstraße im B-Plangebiet Wohnstandort "Altes Dorf" im Ortsteil Jävenitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 2	272/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 170503 Plan Straße
Ö 7	Widmung der Erschließungsstraße im Ortsteil Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	273/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 170503 Plan Straße-1
Ö 8	Rekonstruktion Elsholzweg im OT Mieste, 2.BA Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	274/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01-BBS-Allgem-17-05-08 03-Übersichtsplan-Mieste-Eslholzweg Elsholzweg - L-H-A-1 Elsholzweg - L-H-A-2 Elsholzweg - L-H-A-3 Elsholzweg - L-H-A-4 Elsholzweg Mieste KB-17-05-12, AKTUELL
Ö 8.1	Rekonstruktion Elsholzweg im OT Mieste, 2.BA Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	274/25/17-Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Konzeption Rekonstruktion Wächterstraße in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	286/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Baubeschreibung Kostenschätzung Lageplan Querschnitt
Ö 10	Entwurf - 1. Änderung Bebauungsplan Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße, Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1	275/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1 Aenderung Begründung 170509 1 Aenderung Plan 170509
Ö 10.1	Entwurf - 1. Änderung Bebauungsplan Wohnstandort Otto-Nuschke-Straße, Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1	275/25/17 - Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Entwurf - Bebauungsplan Mieste Riesebergstraße/Am Freibad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	290/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1740529-Merknau-Begründung 1740529-Merknau-B-Plan Eingriffs- u. Ausgleichsermittling
Ö 12	Einleitung des Verfahrens über die Aufhebung des Bebaungsplanes "Dammkrug" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	276/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte Luftbild B-Plan F-Plan
Ö 13	Aufstellung eines Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße 2. Bauabschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30	277/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte F-Plan Luftbild
Ö 14	Errichtung und Betrieb einer Strom-Ladesäule für Elektrofahrzeuge in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1	285/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage I Kooperationsvereinbarung Anlage II Kostenschätzung Beschilderung Ladeinfrastruktur
Ö 15	Entwurf - Fortschreibung des Einzelhandelskonzept 2006 für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 4	287/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gardelegen EHK 170601
Ö 16	Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von Bauparzellen im Bebauungsplan "Am Dammkrug/Wilhelmstraße" (1. Bauabschnitt) im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	288/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Grundsatzbeschluss zur Veräußerung von Bauparzellen im Bebauungsplan "Altes Dorf" im Ortsteil Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3	289/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2013 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2	278/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2013 Stellungnahme rpa bericht 2013 2013 Bericht
Ö 19	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	279/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2014 der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2	280/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2014 Stellungnahme RPA Bericht 2014 2014 Bericht
Ö 21	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	281/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Finanzierung des Frauen- und Kinderhauses Salzwedel e.V. - Finanzielle Beteiligung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 3	282/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV 282 25 17 - Finanzierungsübersicht
Ö 22.1	Finanzierung des Frauen- und Kinderhauses Salzwedel e. V. - Finanzielle Beteiligung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 3	282/25/17-Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Abberufung und Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes der CDU- Fraktion für die Gesellschafterversammlung der Wobau mbH Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2	283/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU- Fraktion zur BV 283 25 17
Ö 24	Antrag der Fraktion der CDU im Stadtrat der Hansestadt Gardelegen vom 18.05.2017 - Resolution "Praxistaugliches Wolfsmanagement" - Pro Regulierung Wolf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 1	A/6/25/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur Verlautbarung einer Resolution zum Konfliktpotential in der Beziehung zwischen Wolf und Mensch an die Landesregierung und Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt
Ö 25	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr