SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 18.10.2017 - 19:00-19:45 Uhr

Sitzung

FWA/0095/17

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

18.10.2017

Zeit

19:00-19:45 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 30.08.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die außerordentliche gemeinsame Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Hauptausschusses am 11.09.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Ö 5	Benennung der Straße in der Bungalowsiedlung im Ortsteil Zichtau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1	302/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Bungalowsiedling2
Ö 6	Benennung der Erschließungsstraße im B-Plangebiet Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße" im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	303/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 7	Entwurf des Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße 2. Bauabschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	305/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B-Plan Mieste 2.BA Begründung Mieste 2. BA Umweltbericht Mieste 2.BA A1 Übersichtskarte A2 BTNT A3 Ausgleichsmaßnahme A1 A4 Maßnahme E1
Ö 8	Erhöhung der Einlagen bei der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH (KOWISA GmbH) um die vorhandenen Avacon-Aktien der Hansestadt Gardelegen Beschluss: zurückgestellt	306/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Einrichtungen in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2	310/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung Anlage 2 - Kostengruppen zur Nutzungsgebühr Anlage 3 - Nutzungentgelte für Liegenschaften Anlage 4 - Nutzungsvertrag kommunale Einrichtungen Gardelegen Anlage 5 - Nutzungsvertrag kommunale Einrichtungen Seethen
Ö 10	Sitzungstermine des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	MV/F/9/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine des FWA 2018
Ö 11	Anfragen und Anregungen