SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 06.11.2017 - 19:00-19:51 Uhr

Sitzung

SR/0113/17

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

06.11.2017

Zeit

19:00-19:51 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Stadtrates am 11.09.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Benennung der Erschließungsstraße im B-Plangebiet Wohnstandort "Am Dammkrug/Wilhelmstraße" im Ortsteil Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	303/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 7	Entwurf über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Dammkrug" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	304/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf Aufhebung September 2017
Ö 8	Entwurf des Bebauungsplanes - Wohnstandort OT Mieste - Am Dammkrug/Wilhelmstraße 2. Bauabschnitt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	305/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B-Plan Mieste 2.BA Begründung Mieste 2. BA Umweltbericht Mieste 2.BA A1 Übersichtskarte A2 BTNT A3 Ausgleichsmaßnahme A1 A4 Maßnahme E1
Ö 9	Satzung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan" Altengerechtes Wohnen - Vor dem Salzwedeler Tor", Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	307/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung B-Plan Am Salzwedler Tor Potentialanalyse Planzeichnung A3 25.09.2017
Ö 10	Einleitung - 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet" Am Sportplatz", OT Miesterhorst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	309/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Auszug B-Plan, Miesterhorst
Ö 11	Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Einrichtungen in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1	310/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung Anlage 2 - Kostengruppen zur Nutzungsgebühr Anlage 3 - Nutzungentgelte für Liegenschaften Anlage 4 - Nutzungsvertrag kommunale Einrichtungen Gardelegen Anlage 5 - Nutzungsvertrag kommunale Einrichtungen Seethen
Ö 11.1	Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Einrichtungen in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1	310/27/17-Änderung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28	308/27/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Terminplan 2018
Ö 13	Anfragen und Anregungen