SessionNet | Hauptausschuss - 28.02.2017 - 17:00-18:01 Uhr

Sitzung

HA/0172/17

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

28.02.2017

Zeit

17:00-18:01 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Hauptausschusses am 24.01.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Hansestadt Gardelegen für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung) Beschluss: von der TO abgesetzt	247/21/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse hebesatz2017 Anlage BV Hebesatz 2017 Antrag der CDU-Fraktion - BV 247 21 17 Antrag CDU-Fraktion - Hebesatzsatzung Erläuterungen zum Antrag der CDU- Fraktion vom 12.01.2017 - BV 247 21 17
Ö 7	Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	249/21/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gefahrenabwehrverordnung Antrag CDU-Fraktion - GefahrenabwehrVO zur BV 249 21 17 - Stadtrat 30.01.2017
Ö 8	Konzept zur Rekonstruktion der Nebenanlagen Salchauer Straße im OT Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	252/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht uebersichtsplan 150216 Entwurf Blatt01 150216 Entwurf Blatt02 150216 Entwurf Blatt03 Kostenermittlung Salch-Str-Letzlingen Schnitt I Schnitt V
Ö 9	Konzept zur Rekonstruktion der Wohnstraße Neue Siedlung im OT Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	253/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungsbericht Uebersichtslageplan Ausbauquerschnitt Entwurf Lageplan Blatt01 Entwurf Lageplan Blatt02 Ausbau Str-Neue-Siedlung-Mieste
Ö 10	Satzung über die Benutzung der Bäder der Hansestadt Gardelegen(Haus- und Badeordnung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	255/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung Haus-und-Badeordnung 2017
Ö 11	Entgelttarif für die Freibäder der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	256/22/17	Antrag der Gemischten Fraktion zur BV 256 22 17 vom 02.03.2017
Ö 12	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dannefeld in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	254/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	257/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	258/22/17	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Antrag der Fraktion DIE LINKE. in allen kommunalen Kindereinrichtungen der Hansestadt Gardelelgen die Getränke grundsätzlich kostenlos zur Verfügung zu stellen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1	A/4/22/17	Antrag Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ö 16	Anfragen und Anregungen