SessionNet | Hauptausschuss - 06.03.2018 - 17:00-17:20 Uhr

Sitzung

HA/0180/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

06.03.2018

Zeit

17:00-17:20 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Hauptausschusses am 23.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung - Bebauungsplan Mieste Riesebergstraße/ Am Freibad Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	318/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 180201 Begründung 180201-Merknau B-Plan A3 Abwägung Umweltbericht
Ö 7	Satzung - Bebauungsplan Wohnstandort OT Mieste "Am Dammkrug/Wilhelmstraße", 2. Bauabschnitt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	322/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung B-Plan Mieste 2. BA Begründung Umweltbericht B-Plan Mieste 2. BA
Ö 8	Satzung- Bebauungsplan Wohnstandort Bertolt-Brecht-Straße , Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	321/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 180205 Begründung 180205 B-Plan A3 Abwägung Berthold-Brecht-Straße Potentialanalyse Brutvögel 2017-07-28-3
Ö 9	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Gardelegen" hier: Mitteleinsatz Ausgleichsbeträge Ordnungsmaßnahme Klingberg 5/7 zur besseren und erweiterten Nutzung des Schulhofes Otto-Reutter-Grundschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	319/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Baubeschreibung Kosten
Ö 10	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	320/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2016 Synopse - Beschlussvorlage UHV 2016, 320 30 18
Ö 11	Überplanmäßige Aufwendung für die Reinigung der Regeneinläufe im gesamten Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	H/28/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Außerplanmäßige Auszahlung für die Planungsleistungen Ortslage Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	H/30/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Außerplanmäßige Auszahlung für die Planungsleistungen Ortslage Lindstedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	H/32/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Fortschreibung des Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (IGEK) für den Programmteil Stadtumbau Ost Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	H/31/30/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen