SessionNet | Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss - 09.04.2018

Sitzung

BVUA/0106/18

Gremium

Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

09.04.2018

Zeit

19:00-20:49 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BVUA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 26.02.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Information zum geplanten Konzept zur Ausweisung eines flächendeckenden Radwegenetzes durch Herrn Vogel
Ö 6	Mitteleinsatz für die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes 2 Nikolaikirche in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	326/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwicklungskonzept 2 Ergänzung Erläuterungsbericht
Ö 7	Gestaltung des Bürgerparks Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	327/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan BV Gestaltungsvorschlag Bürgerpark (Stand 08
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendung für die Begleichung der Zinsforderungen im Rahmen der Abrechnung von Förderprogrammen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	330/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Konzept Rekonstruktion Lindenweg in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	331/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Beschluss
Ö 10	Ausgleich-und Ersatzmaßnahmen im Rahmen von Bauleitplanungen Beschluss: Kenntnis genommen	MV/B/2/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Zuordnung von Kompenationsdefiziten - Kopie
Ö 11	Nutzungsänderung eines Ladengeschäftes in ein Eiscafe' Beschluss: Kenntnis genommen	MV/B/3/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Konzeption Wegebau Dompfaffweg und Nachtigallweg in Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	332/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse erlaeuterungsbericht Kostenzusammenstellung lageplan 1 lageplan 2 lageplan 3 straßenquerschnitt
Ö 13	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Wohngebietes Ost in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	333/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge WG Ost Abrechnungseinheit 2018
Ö 14	Ansiedlung von Action und Woolworth im Hansecenter Beschluss: Kenntnis genommen	MV/B/4/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Ansiedlung Hansecenter-Action und Woolworth
Ö 15	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 KAG-LSA für straßenbauliche Maßnahmen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	334/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse
Ö 16	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	335/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 17	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	336/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Lindstedt in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	337/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 19	Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2015 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Lindstedt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	338/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze
Ö 20	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr