SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 11.04.2018

Sitzung

FWA/0102/18

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

11.04.2018

Zeit

19:00-20:38 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 28.02.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Gestaltung des Bürgerparks Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	327/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan BV Gestaltungsvorschlag Bürgerpark (Stand 08
Ö 6	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i. V. m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen - Einführung der Ortschaftsverfassung für die Ortschaft Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3	328/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 zum Punkt 2 - BV 328 31 18 Antrag der CDU- Fraktion - BV 328 31 18
Ö 7	Mitteleinsatz für die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes 2 Nikolaikirche in Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	326/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwicklungskonzept 2 Ergänzung Erläuterungsbericht
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendung für die Begleichung der Zinsforderungen im Rahmen der Abrechnung von Förderprogrammen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	330/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Konzept Rekonstruktion Lindenweg in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	331/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Beschluss
Ö 10	Konzeption Wegebau Dompfaffweg und Nachtigallweg in Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	332/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse erlaeuterungsbericht Kostenzusammenstellung lageplan 1 lageplan 2 lageplan 3 straßenquerschnitt
Ö 11	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Wohngebietes Ost in der Hanststadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	333/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge WG Ost Abrechnungseinheit 2018
Ö 12	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 KAG-LSA für straßenbauliche Maßnahmen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	334/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse
Ö 13	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	335/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 14	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	336/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 15	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Lindstedt in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	337/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 16	Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2015 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Lindstedt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	338/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze
Ö 17	Überplanmäßige Aufwendung für den Zuschuss an die freien Träger in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	339/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Überplanmäßige Aufwendung für das Getränkegeld in allen kommunalen Kindereinrichtungen der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	H/32/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kopie von Kosten Getränkeversorgung 2017
Ö 19	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr