SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 23.04.2018

Sitzung

SR/0120/18

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

23.04.2018

Zeit

19:00-20:56 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Stadtrates am 12.03.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kloster Neuendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	340/31/18
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kloster Neuendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	341/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Bestätigung der Verschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Gardelegen und das Landgericht Stendal für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	325/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Schöffenliste 2018 für BV-1
Ö 9	Gestaltung des Bürgerparks Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 5	327/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan BV Gestaltungsvorschlag Bürgerpark (Stand 08
Ö 10	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i. V. m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen - Einführung der Ortschaftsverfassung für die Ortschaft Jävenitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 3	328/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 zum Punkt 2 - BV 328 31 18 Antrag der CDU- Fraktion - BV 328 31 18
Ö 11	Mitteleinsatz für die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes 2 Nikolaikirche in Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0	326/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwicklungskonzept 2 Ergänzung Erläuterungsbericht
Ö 12	Überplanmäßige Aufwendung für die Begleichung der Zinsforderungen im Rahmen der Abrechnung von Förderprogrammen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	330/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Konzept Rekonstruktion Lindenweg in Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1	331/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Beschluss
Ö 13.1	Ergänzung der Beschlussvorlage - Konzept Rekonstrktion Lindenweg in Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1	331/31/18- Ergänzung	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenschätzung Lindenweg
Ö 14	Konzeption Wegebau Dompfaffweg und Nachtigallweg in Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	332/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse erlaeuterungsbericht Kostenzusammenstellung lageplan 1 lageplan 2 lageplan 3 straßenquerschnitt
Ö 15	Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Wohngebietes Ost in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	333/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge WG Ost Abrechnungseinheit 2018
Ö 16	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 KAG-LSA für straßenbauliche Maßnahmen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	334/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse
Ö 17	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Mieste in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	335/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Letzlingen in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	336/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 19	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Verkehrsanlagen des Ortsteiles Lindstedt in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	337/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Satzung zur Änderung der Satzung Synopse 1. Änderung
Ö 20	Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2015 (wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Lindstedt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	338/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung zur Festlegung der Beitragssätze
Ö 21	Überplanmäßige Aufwendung für den Zuschuss an die freien Träger in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 2	339/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Jahresabschluss der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen für das Jahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/17/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stiftung JA 2015
Ö 23	Jahresabschluss der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen für das Jahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/18/31/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Stiftung JA 2016
Ö 24	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: