SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 29.08.2018

Sitzung

FWA/0104/18

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

29.08.2018

Zeit

19:00-20:46 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 30.05.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift über die gemeinsame außerordentliche Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses, des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Hauptausschusses am 11.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Einführung einer Ortschaftsverfassung für die Ortschaft Jävenitz mit Beginn der Wahlperiode 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	356/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	362/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 4. Satzung zur Änd. der Hauptsatzung - Synopse
Ö 8	Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Zuwendungen nach Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsgesetzes (KInvFG) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Richtlinie - Schulinfrastruktur) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	357/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bei der Maßnahme Kita-Umbau und Sanierung im Ortsteil Estedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	365/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fotos für Stadtrat
Ö 10	Überplanmäßige Aufwendung zur Neuordnung der Regenentwässerung in Wiepke, Teil 1: Regenwasserrückhalt 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	374/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Anschreiben Prießmeier
Ö 11	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme für die Sporthalle im Ortsteil Solpke entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	366/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV Solpke
Ö 12	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme für das Sporthaus im Ortsteil Lindstedt entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	367/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Lindstedt 2018
Ö 13	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme zur Erneuerung der Umzäunung des Sportplatzes Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	368/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV Mieste
Ö 14	Anteilsfinanzierung einer Fördermaßnahme auf der Tennisanlage in Gardelegen entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	369/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV Tennis
Ö 15	Überplanmäßige Aufwendungen - vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	373/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenschätzung Regelschnitt Kasseler Sonderbord
Ö 16	Entwurf des Bebauungsplanes Estedt "An der Kleinbahn" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	375/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf B-Plan.pdf August 2018 B- Plan Estedt...An der Kleinbahn (ENTWURF) PIK..0 Potentialanalyse
Ö 17	Beschluss der Hansestadt Gardelegen über die Gründung und den Beitritt zum kommunalen Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 4	370/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Analyse gemäß § 135 KVG Satzungsentwurfaktuell23 07 final Übersticht Stimmen pro angefangene 1.000 EW Wirtschaftsplan 2019 - Entwurf
Ö 18	Wahl des Vertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	371/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Wahl des Stellvertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	372/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	2. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	360/33/18
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr