SessionNet | Hauptausschuss - 04.09.2018

Sitzung

HA/0186/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

04.09.2018

Zeit

17:00-18:14 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Hauptausschusses am 05.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift über die gemeinsame außerordentliche Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses, des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses, des Finanz- und Wirtschaftsaus schusses und des Hauptausschusses am 11.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 7	Einführung einer Ortschaftsverfassung für die Ortschaft Jävenitz mit Beginn der Wahlperiode 2019 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	356/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	362/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 4. Satzung zur Änd. der Hauptsatzung - Synopse
Ö 9	Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Zuwendungen nach Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsgesetzes (KInvFG) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Richtlinie - Schulinfrastruktur) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	357/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme für die Sporthalle im Ortsteil Solpke entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	366/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV Solpke
Ö 11	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme für das Sporthaus im Ortsteil Lindstedt entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	367/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Lindstedt 2018
Ö 12	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme zur Erneuerung der Umzäunung des Sportplatzes Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	368/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV Mieste
Ö 13	Anteilsfinanzierung einer Fördermaßnahme auf der Tennisanlage in Gardelegen entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	369/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV Tennis
Ö 14	Aufstellung - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan " Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Lindstedt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	358/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Auszug Flurkarte Auszug FNP
Ö 15	Aufstellung - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan " Solarstromanlage im OT Solpke" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	359/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Auszug Flurkarte
Ö 16	Entwurf - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan " Freiflächensolarstromanlage in Gardelegen an der K 1098 (Richtung Lüffingen)" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	363/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Planzeichnung A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen 1 A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen-1 Deckblätter B-Plan 2018-08-10 Impressum,Unterschrift Begruendung Entwurf 2018-08-14 A1 Übersichtskarte Gardelegen UB 2018-08-14 Altlastengutachten August 2018-1 Gutachten Fledermäuse unterschrieben
Ö 17	Entwurf des Bebauungsplanes Estedt "An der Kleinbahn" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 0	375/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf B-Plan.pdf August 2018 B- Plan Estedt...An der Kleinbahn (ENTWURF) PIK..0 Potentialanalyse
Ö 18	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bei der Maßnahme Kita-Umbau und Sanierung im Ortsteil Estedt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0	365/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fotos für Stadtrat
Ö 19	Überplanmäßige Aufwendungen - vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	373/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenschätzung Regelschnitt Kasseler Sonderbord
Ö 20	Überplanmäßige Aufwendung zur Neuordnung der Regenentwässerung in Wiepke, Teil 1: Regenwasserrückhalt 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	374/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Anschreiben Prießmeier
Ö 21	Vertreter im Betreiberverein Schießanlage "Am Kahnberg" Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	361/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Beschluss der Hansestadt Gardelegen über die Gründung und den Beitritt zum kommunalen Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	370/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Analyse gemäß § 135 KVG Satzungsentwurfaktuell23 07 final Übersticht Stimmen pro angefangene 1.000 EW Wirtschaftsplan 2019 - Entwurf
Ö 23	Wahl des Vertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	371/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Wahl des Stellvertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	372/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jerchel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	364/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Feststellen des Ausscheidens des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schenkenhorst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	376/33/18	Rücktrittserklärung Uwe Roitsch
Ö 27	2. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	360/33/18
Ö 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: