SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 17.09.2018

Sitzung

SR/0121/18

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

17.09.2018

Zeit

19:00-20:56 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Stadtrates am 11.06.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss der Hansestadt Gardelegen über die Gründung und den Beitritt zum kommunalen Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 4	370/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Analyse gemäß § 135 KVG Satzungsentwurfaktuell23 07 final Übersticht Stimmen pro angefangene 1.000 EW Wirtschaftsplan 2019 - Entwurf
Ö 7	Wahl des Vertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4	371/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Wahl des Stellvertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4	372/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jerchel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	364/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bei der Maßnahme Kita-Umbau und Sanierung im Ortsteil Estedt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1	365/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Fotos für Stadtrat
Ö 11	Einführung einer Ortschaftsverfassung für die Ortschaft Jävenitz mit Beginn der Wahlperiode 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	356/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	362/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 4. Satzung zur Änd. der Hauptsatzung - Synopse
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Zuwendungen nach Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsgesetzes (KInvFG) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Richtlinie - Schulinfrastruktur) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	357/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme für die Sporthalle im Ortsteil Solpke entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	366/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV Solpke
Ö 15	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme für das Sporthaus im Ortsteil Lindstedt entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	367/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Lindstedt 2018
Ö 16	Anteilsfinanzierung der Fördermaßnahme zur Erneuerung der Umzäunung des Sportplatzes Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	368/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse BV Mieste
Ö 17	Anteilsfinanzierung einer Fördermaßnahme auf der Tennisanlage in Gardelegen entsprechend der Richtlinie für den Vereinssportstättenbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0	369/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage BV Tennis
Ö 18	Aufstellung - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan " Photovoltaikfreiflächenanlage im OT Lindstedt" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0	358/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Auszug Flurkarte Auszug FNP
Ö 19	Aufstellung - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan " Solarstromanlage im OT Solpke" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0	359/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Auszug Flurkarte
Ö 20	Entwurf - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan " Freiflächensolarstromanlage in Gardelegen an der K 1098 (Richtung Lüffingen)" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1	363/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Planzeichnung A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen 1 A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen-1 Deckblätter B-Plan 2018-08-10 Impressum,Unterschrift Begruendung Entwurf 2018-08-14 A1 Übersichtskarte Gardelegen UB 2018-08-14 Altlastengutachten August 2018-1 Gutachten Fledermäuse unterschrieben
Ö 21	Entwurf des Bebauungsplanes Estedt "An der Kleinbahn" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	375/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf B-Plan.pdf August 2018 B- Plan Estedt...An der Kleinbahn (ENTWURF) PIK..0 Potentialanalyse
Ö 22	Überplanmäßige Aufwendungen - vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	373/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenschätzung Regelschnitt Kasseler Sonderbord
Ö 23	Überplanmäßige Aufwendung zur Neuordnung der Regenentwässerung in Wiepke, Teil 1: Regenwasserrückhalt 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	374/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Anschreiben Prießmeier
Ö 24	Vertreter im Betreiberverein Schießanlage "Am Kahnberg" Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	361/33/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Feststellen des Ausscheidens des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schenkenhorst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	376/33/18	Rücktrittserklärung Uwe Roitsch
Ö 26	2. Änderung der Vereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Verwaltungszwangsverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	360/33/18
Ö 27	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr