SessionNet | Hauptausschuss - 27.11.2018 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

HA/0189/18

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

27.11.2018

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Hauptausschusses am 23.10.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters zu den Kommunalwahlen 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	380/35/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	1. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen vom 26.10.2015 (Beschluss-Nr. 144/10/15) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	382/35/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung Friedhofssatzung Synopse Friedhofssatzung 2019
Ö 8	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung) vom 07.12.2015 (Beschluss-Nr. 145/10/15) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	381/35/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung Friedhofsgebührensatzung Synopse Friedhofsgebührensatzung 2019
Ö 9	1. Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen (Feuerwehrsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	384/35/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Feuerwehrsatzung 2018 Satzungssynopse Feuerwehrsatzung 16.10.2018
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen außerhalb der unentgeltlichen zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	383/35/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Feuerwehrgebührensatzung 2018 Satzungssynopse 2018 I
Ö 11	Bestimmung des Stimmführers und seines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	385/35/18	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Anfragen und Anregungen