SessionNet | Hauptausschuss - 09.04.2019 - 17:00-17:39 Uhr

Sitzung

HA/0195/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

09.04.2019

Zeit

17:00-17:39 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Hauptausschusses am 26,02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	400/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 7	Wahl des 2. Vertreters der Bürgermeisterin für den Verhinderungsfall Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	401/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	1. Änderung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung bezüglich der Fahrzeugkonzeption Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	402/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Außerplanmäßige Auszahlung im Jahr 2020 für die Anschaffung eines Bundesfahrzeuges TLF Vegetationsbrandbekämpfung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	406/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Konzept Rekonstruktion Klingberg in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	403/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Konzept Reko Klingberg 180830 U5 Lageplan Regelprofil Erlaeuterungsbericht. Kostenzusammenstellung
Ö 11	Satzung - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freiflächensolarstromanlage in Gardelegen an der K 1098 (Richtung Lüffingen)" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	405/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung(Teil A und Umweltberciht Teil B Fledermauskundliche Einschätzung orientirende Untersuchung ehemalige Schweinemastanlage A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Planzeichnung A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Präambel Verfahrensvermerke 3 A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen 2 A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen1
Ö 12	Aufstellung eines Bebauungsplanes Mieste Wohnstandort "Am Schützenhaus" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	408/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kartendruck-Flurkarte Kartendruck-Luftbild
Ö 13	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeseritz in des Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	407/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	404/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen