SessionNet | Hauptausschuss - 26.11.2019 - 17:00-17:59 Uhr

Sitzung

HA/0202/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

26.11.2019

Zeit

17:00-17:59 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses am 22.10.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Altstadt Gardelegen“ hier: Vorauszahlungen auf den Ausgleichsbetrag, den Eigentümer im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet zu entrichten haben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	42/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 Lageplan Sanierungsgebiet (Geltungsbereich) Anlage 2 Einsatz der bisher eingenommenen Ausgleichsbeträge
Ö 7	Aufhebung Sperrvermerk zum Vorhaben "Errichtung Skateanlage im Bürgerpark" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	44/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 181018 Bürgerpark Gardelegen V1 Plakat Fördermittelbescheid Energiequelle Stiftung Fördermittelbescheid Lotto-Toto MKFZ Plan 1. Änderung Altstadt Bahnhofvorstadt PJ 2017 unterzeichnet
Ö 8	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	43/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2018 Verwaltungskosten - 43 4 19 Synopse
Ö 9	Zuerkennung, Anlage und Unterhaltung einer Ehrengrabstätte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	41/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Uwe Benno Arndt Grabstätte EIII Feld 3 Nr. 149 Lageplan Friedhof Gardelegen
Ö 10	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	37/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	38/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Berufung von 2 neuen Mitgliedern in den Stiftungsrat der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	40/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Antrag - Unterstützung des Tierwohls - Abschaffung der "Rasseliste" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A/4/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A 4 4 19
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendung zur Finanzierung des Hansefestes und 1. Änderungsvertrag mit der CL Service Agentur Rostock (Ausrichter des Hansefestes) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/4/3/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderungsvertrag CL Service Agentur-Hansefest
Ö 15	Anfragen und Anregungen