SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 15.04.2019 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung

SR/0128/19

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

15.04.2019

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Stadtrates am 04.03.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeseritz in des Ehrenbamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	407/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wiepke in das Ehrenbamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	404/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Wahl des 2. Vertreters der Bürgermeistein für den Verhinderungsfall Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	401/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	400/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 10	1. Änderung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung bezüglich der Fahrzeugkonzeption Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	402/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Außerplanmäßige Auszahlung im Jahr 2020 für die Anschaffung eines Bundesfahrzeuges TLF Vegetationsbrandbekämpfung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	406/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Konzept Rekonstruktion Klingberg in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	403/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Konzept Reko Klingberg 180830 U5 Lageplan Regelprofil Erlaeuterungsbericht. Kostenzusammenstellung
Ö 13	Satzung - vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freiflächensolarstromanlage in Gardelegen an der K 1098 (Richtung Lüffingen)" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0	405/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Begründung(Teil A und Umweltberciht Teil B Fledermauskundliche Einschätzung orientirende Untersuchung ehemalige Schweinemastanlage A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Planzeichnung A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Präambel Verfahrensvermerke 3 A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen 2 A2 Vorhaben-und Erschließungsplan-Textlichen Festsetzungen1
Ö 14	Aufstellung eines Bebauungsplanes Mieste Wohnstandort "Am Schützenhaus" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0	408/38/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kartendruck-Flurkarte Kartendruck-Luftbild
Ö 15	Anfragen und Anregungen