SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 02.07.2019

Sitzung

SR/0130/19

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

02.07.2019

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Bürgermeisterin
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
Ö 4	Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates und Verabschiedung der ehemaligen ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates
Ö 5	Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen Abstimmung: Ja: 33
Ö 6	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden
Ö 7	Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
Ö 8	Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl vom 26.05.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Entscheidung über die Gültigkeit der 26 Ortschaftsratswahlen vom 26.05.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	3/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geschäftsordnung - Neufassung ab 02.07.2019 Richtlinie über die digitdale Ratsarbeit ab 01.07.2019 Geschäftsordnung - Neufassung ab 01.07.2019, Synopse
Ö 12	Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	4/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hauptsatzung - Neufassung ab 02.07.2019
Ö 13	Wahl des ersten und des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 14	Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Feststellung der Sitzverteilung und Ausschussbesetzung (Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen) gem. § 47 (3) KVG LSA durch Beschluss Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 16	Berufung der sachkundigen Einwohner der beratenden Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Entsendung von Vertretern und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18	Festlegung des namentlich bestimmten Vertreters (Stimmführer) und des namentlich bestimmten Stellvertreters (stellvertretender Stimmführer) für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 19	Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Klötze Abstimmung: Ja: 34
Ö 20	Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Bismark Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21	Entsendung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Unterhaltungsverband "Untere Ohre" Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	13/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Entsendung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Unterhaltungsverband "Obere Ohre" Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	14/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse zur BV 14 1 19, Anlage 1 zur BV 14 1 19, Anlage 2
Ö 23	Entsendung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Unterhaltungsverband "Milde/Biese" Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	15/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Entsendung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Unterhaltungsverband "Uchte" Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	16/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Entsendung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Unterhaltungsverband "Tanger" Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	17/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter in die Gesellschafterversammlung der Wobau mbH Gardelegen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 27	Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertretern in den Netzbeirat der Avacon AG Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 28	Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 29	Wahl des Stellvertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 30	Benennung eines Vertreters und dessen Stellvertreter für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 31	Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten gemäß § 65 Absatz 2 KVG LSA
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr