SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 02.12.2019 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung

SR/0133/19

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

02.12.2019

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 3. Sitzung des Stadtrates am 28.10.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Altstadt Gardelegen“ hier: Vorauszahlungen auf den Ausgleichsbetrag, den Eigentümer im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet zu entrichten haben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	42/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 Lageplan Sanierungsgebiet (Geltungsbereich) Anlage 2 Einsatz der bisher eingenommenen Ausgleichsbeträge
Ö 7	Aufhebung Sperrvermerk zum Vorhaben "Errichtung Skateanlage im Bürgerpark" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	44/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 181018 Bürgerpark Gardelegen V1 Plakat Fördermittelbescheid Energiequelle Stiftung Fördermittelbescheid Lotto-Toto MKFZ Plan 1. Änderung Altstadt Bahnhofvorstadt PJ 2017 unterzeichnet
Ö 8	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände für das Jahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	43/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Satzung 2018 Verwaltungskosten - 43 4 19 Synopse
Ö 9	Zuerkennung, Anlage und Unterhaltung einer Ehrengrabstätte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	41/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Uwe Benno Arndt Grabstätte EIII Feld 3 Nr. 149 Lageplan Friedhof Gardelegen
Ö 10	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	37/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	38/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Berufung von 2 neuen Mitgliedern in den Stiftungsrat der Vereinigten Hospitalstiftung zu Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	40/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Antrag - Unterstützung des Tierwohls - Abschaffung der "Rasseliste" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 0	A/4/4/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A 4 4 19
Ö 14	Anfragen und Anregungen