Sitzung
FWA/0118/20
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
15.01.2020
Zeit
19:00-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 3. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 20.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 4
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Städtebauliche Erhaltungsmaßnahme "Historische Altstadt Gardelegen"
hier: Haus des Gastes - Altbau - Fortsetzung der Modernisierung und Instandsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 49/5/20
Ö 6
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2015-2019
(wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Letzlingen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 50/5/20
Ö 7
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes der Investitionsaufwendungen 2017-2019
(wiederkehrender Straßenausbaubeitrag, Hansestadt Gardelegen, Abrechnungseinheit Verkehrsanlagen im OT Mieste)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 51/5/20
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

 52/5/20
Ö 9
Teilnahme am Förderprogramm Digitalpakt Schulen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 53/5/20
Ö 10
Anfragen und Anregungen