Sitzung
Bo/0015/21
Gremium
Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
11.01.2021
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 12.10.2020

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses und des Hauptausschusses am 02.11.2020

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Aufhebung der Beschluss-Nr.: 19/2/14 und 211/18/16 zum "Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern in Gardelegen"

Abstimmung: Ja: 7

 140/11/21
Ö 7
Einleitung - 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich im OT Gardelegen - "Vor dem Salzwedeler Tor"

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 141/11/21
Ö 8
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Einzelhandelsstandort - Vor dem Salzwedeler Tor"

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 142/11/21
Ö 9
Estedt - Feuerwehrhaus - Neubau - Projektvorstellung
 MV/14/11/21
Ö 10
Entwurf - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Altengerechtes Wohnen, Vor dem Salzwedeler Tor

Abstimmung: Ja: 8

 139/11/21
Ö 11
Einleitung - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Mieste West - Carl Bechem GmbH"

Abstimmung: Ja: 8

 143/11/21
Ö 12
Geänderte Finanzierung des Bauvorhabens
"Errichtung eines Anbaus am Feuerwehrhaus Gardelegen"

Abstimmung: Ja: 8

 131/11/21
Ö 13
Städtebauförderung Gardelegen

hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 130/11/21
Ö 14
Städtebauförderung Gardelegen
hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 145/11/21
Ö 15
Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen (Feuerwehrsatzung)

Abstimmung: Ja: 8

 135/11/21
Ö 16
2. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Gardelegen

Abstimmung: Ja: 8

 144/11/21
Ö 17
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Letzlingen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Abstimmung: Ja: 8

 124/11/21
Ö 18
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Solpke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Abstimmung: Ja: 8

 125/11/21
Ö 19
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Solpke in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Abstimmung: Ja: 8

 126/11/21
Ö 20
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Abstimmung: Ja: 8

 127/11/21
Ö 21
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortswehr Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Abstimmung: Ja: 8

 128/11/21
Ö 22
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall und Fahrtkosten für die in ein Ehrenamt oder sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Hansestadt Gardelegen – Aufwandsentschädigungssatzung

Abstimmung: Ja: 8

 137/11/21
Ö 23
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 138/11/21
Ö 24
Beratung zur Benennung eines Mitgliedes in den Beirat des Biosphärenreservates Drömling Sachsen-Anhalt auf der Grundlage der Vorschläge aus den Fraktionen
 
Ö 25
Anfragen und Anregungen