SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 13.01.2021 - 19:00-19:31 Uhr

Sitzung

FWA/0129/21

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

13.01.2021

Zeit

19:00-19:31 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 8. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 14.10.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 4
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur- und Sportausschusses und des Hauptausschusses am 02.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	130/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 7	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	145/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 8	Geänderte Finanzierung des Bauvorhabens "Errichtung eines Anbaus am Feuerwehrhaus Gardelegen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	131/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 201020 Kosten 201126 Grundriss EG 201126 Lageplan
Ö 9	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	132/11/21	Beschlussvorlage 2019 neu Satzung UHV 2019 u 2020 Synopse
Ö 10	Abberufung der stellvertretenden Kassenverwalterin und Bestellung einer Kassenverwalterin und deren Stellvertreter für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	134/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall und Fahrtkosten für die in ein Ehrenamt oder sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Hansestadt Gardelegen – Aufwandsentschädigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	137/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Anderung der Aufwandsentschädigungssatzung Synopse - 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 12	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Hansestadt Gardelegen und seine Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	138/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung der Geschäftsordnung Synopse - 1. Änderung der Geschäftsordnung
Ö 13	Beschluss über die Annahme von Spenden per 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	H/34/9/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV H 34 9 21
Ö 14	Beschluss über die Annahme von Spenden per 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	H/35/9/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV H 35 9 21
Ö 15	Estedt - Feuerwehrhaus - Neubau - Projektvorstellung Beschluss: Kenntnis genommen	MV/14/11/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 Lageplan 02 Grundriss 03 Schnitt
Ö 16	Anfragen und Anregungen