SessionNet | Hauptausschuss - 02.03.2021 - 17:00-18:03 Uhr

Sitzung

HA/0224/21

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

02.03.2021

Zeit

17:00-18:03 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses am 19.01.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Hundesteuersatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	147/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hundesteuersatzung
Ö 7	Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft mbH Gardelegen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	148/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gesellschaftsvertrag Wobau mbH Gardelegen Gesellschaftsvertrag wobau mbH - Synopse
Ö 8	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	149/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 3. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung Synopse
Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	150/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung 03.02.2021 Synopse 150 12 21 Gebührensatzung
Ö 10	Städtebauliche Erhaltungsmaßnahme "Historische Altstadt Gardelegen" hier: Instandsetzung Seitenflügel "Großes Hospital" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	151/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 11	Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung Berge "Berger Dorfstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	152/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erg.S Berge Abwägung Erg.S Berge Planzeichnung Erg.S Berge Begründung Erg.S Berge Eingriffs-und Ausgleichsbilanzierung Erg.S Berge Potenzialanalyse
Ö 12	Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wo und in welchem Umfang zusätzliche Papierkörbe/Mülleimer aufgestellt und ältere Behälter aufgewertet werden können Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	A/5/12/21	Antrag A 5 12 21 Antrag CDU FDP-Fraktion zum Antrag A 5 12 21 Kopie von Anlage Auflistung Papierkörbe-1 Stellungnahme Papierkörbe-1
Ö 13	Installation einer Gedenktafel am Postparkplatz zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung 1945 Beschluss: zurückgestellt	A/6/12/21	Antrag A 6 12 21 Verwaltungsvorschlag Verwaltungsvorschlag Anlage 1 Verwaltungsvorschlag Anlage 2 Verwaltungsvorschlag Anlage 3 Verwaltungsvorschlag Anlage 4 Verwaltungsvorschlag Anlage 5
Ö 14	Anfragen und Anregungen