SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 08.03.2021 - 19:00-20:09 Uhr

Sitzung

SR/0145/21

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

08.03.2021

Zeit

19:00-20:09 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 11. Sitzung des Stadtrates am 25.01.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Hundesteuersatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	147/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Hundesteuersatzung
Ö 7	Gesellschaftsvertrag der Wohnungsbaugesellschaft mbH Gardelegen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	148/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gesellschaftsvertrag Wobau mbH Gardelegen Gesellschaftsvertrag wobau mbH - Synopse
Ö 8	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	149/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 3. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung Synopse
Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	150/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung 03.02.2021 Synopse 150 12 21 Gebührensatzung
Ö 10	Städtebauliche Erhaltungsmaßnahme "Historische Altstadt Gardelegen" hier: Instandsetzung Seitenflügel "Großes Hospital" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 5	151/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 11	Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung Berge "Berger Dorfstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	152/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erg.S Berge Abwägung Erg.S Berge Planzeichnung Erg.S Berge Begründung Erg.S Berge Eingriffs-und Ausgleichsbilanzierung Erg.S Berge Potenzialanalyse
Ö 12	Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wo und in welchem Umfang zusätzliche Papierkörbe/Mülleimer aufgestellt und ältere Behälter aufgewertet werden können Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/5/12/21	Antrag A 5 12 21 Antrag CDU FDP-Fraktion zum Antrag A 5 12 21 Kopie von Anlage Auflistung Papierkörbe-1 Stellungnahme Papierkörbe-1
Ö 13	Installation einer Gedenktafel am Postparkplatz zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung 1945 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	A/6/12/21	Antrag A 6 12 21 Verwaltungsvorschlag Verwaltungsvorschlag Anlage 1 Verwaltungsvorschlag Anlage 2 Verwaltungsvorschlag Anlage 3 Verwaltungsvorschlag Anlage 4 Verwaltungsvorschlag Anlage 5
Ö 14	Anfragen und Anregungen