SessionNet | Hauptausschuss - 08.06.2021 - 17:00-17:23 Uhr

Sitzung

HA/0226/21

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

08.06.2021

Zeit

17:00-17:23 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses am 13.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Veränderte Finanzierung des Projekts Brücke Kämkerhorst Eilentscheidung der Bürgermeisterin Beschluss: Kenntnis genommen	MV/H/3/12/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage MV H 3 12 21 - Kämkerhorster Brücke - Finanzierungsvariante Eilentscheidung Bürgermeisterin - E- Mails Eilentscheidung der Bürgermeisterin Eilentscheidung der Bürgermeisterin - Schreiben an Frau Jordan (ALFF)
Ö 7	Umbesetzung des Hauptausschusses durch einen Stadtrat und Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss mit Wirkung zum 30.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	160/14/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 160 14 21 - FWA Anlage BV 160 14 21 - HA
Ö 8	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall und Fahrtkosten für die in ein Ehrenamt oder sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Hansestadt Gardelegen - Aufwandsentschädigungssatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161/14/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 2. Anderung der Aufwandsentschädigungssatzung Synopse - 2. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 9	Neustrukturierung der Städtebauförderung ab 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	162/14/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 210120 Lageplan lebendige Zentren Bahnhofl Anlage 2 WUNE
Ö 10	Satzung - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Altengerechtes Wohnen, Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	163/14/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Planzeichnung Begründung Potenzialanalyse Avifauna
Ö 11	Aufstellung - Ergänzungssatzung Ortsteil Köckte "Köckter Feldstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	165/14/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse KÖC Lage Köckter Feldweg Auszug Flächennutzungsplan
Ö 12	Änderungssatzung über die Erhebung der Spielgerätesteuer in der Hansestadt Gardelegen (Spielgerätesteuersatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	164/14/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung zur Spielgerätesteuersatzung
Ö 13	Anfragen und Anregungen