SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 08.09.2021 - 19:00-19:35 Uhr

Sitzung

FWA/0134/21

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

08.09.2021

Zeit

19:00-19:35 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 12. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 02.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1
Ö 4	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 05.07.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	173/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 0 BV 1 NT 20212022 1 Inhalt 20212022 1NT 10 1.NT Finanzplan Teil a 11 1.NT Finanzplan Teil b 2 DB 1. Nachtragshaushaltssatzung 3 Haushaltssatzung 20212022 4 DB Vorbericht 5 Vorbericht 1.NT20212022 6 DB Verpflichtungsermächtigungen 7 VE 2021 8 VE 2022 9 DB Teilfinanzpläne Haushalt gesamt
Ö 7	Festsetzung der Wertgrenze entsprechend § 11 Abs. 2 KomHVO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	174/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	1. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	182/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderungssatzung Synopse
Ö 9	Richtlinie zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	178/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vergaberichtlinie
Ö 10	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	179/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 11	Umbau und Erweiterung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	188/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gardelegen Bibliothek Maßnahmebeschreibung Grundriss Erdgeschoss Grundriss Obergeschoss Grundriss Dachgeschoss Ansicht Hofseite 210813 Kostenaufstellung
Ö 12	Änderung des Trassenverlaufs des Altmarkrundkurses Beschluss: zurückgestellt	185/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag-CDU-FDP-Fraktion zu 185 16 21 Umtrassierung ARK Trasse alt neu Umtrassierung ARK Trasse POI's
Ö 13	Teilnahme am Förderprogramm Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Ersterstellung eines Klimaschutzkonzeptes/Klimaschutzmanagements für die Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	186/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse ANLAGE Fördermöglichkeiten im Überblick in Tabellenform ANLAGE BMU Foerderung Kommunalrichtlinie 14082020 Nichtfeststellung der Finanzschwäche
Ö 14	Sitzungstermine des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für das Jahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/F/3/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine 2022
Ö 15	Anfragen und Anregungen