SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 06.10.2022 - 19:00-20:14 Uhr

Sitzung

Bo/0031/22

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

06.10.2022

Zeit

19:00-20:14 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 29.08.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Einleitung - 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich des OT Gardelegen "Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	293/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage FNP Änderung Geltungsbereich
Ö 6	Gardelegen - Aufstellung Bebauungsplan "Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	294/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan (Konzeptidee) Übersichtskarte
Ö 7	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	285/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 8	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	290/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 9	Grundsatzbeschluss zum Neubau der Kita Solpke Verfahrensabwicklung für Planung und Errichtung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	289/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Gardelegen - 1. Änderung des Bebauungsplans "Einzelhandelsstandort Straße der OdF" - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	291/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 01 Entwurf Planzeichnung 02 Entwurf Planzeichnung Änderungsverfolgung 1 03 Entwurf Planzeichnung Änderungsverfolgung 2 04 Entwurf Begründung 05 Entwurf Auswirkungsanalyse red
Ö 11	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	287/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 überplanmäßige Instandhaltung-2
Ö 12	1. Änderung zur Baum- und Gehölzschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	288/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderung Baum- und Gehölzschutzsatzung Synopse
Ö 13	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lindstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	284/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Aufhebung der Parkerlaubnis auf dem Rathausplatz Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	A/10/24/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Aufhebung Parkerlaubnis auf dem Rathausplatz Stellungnahme der Verwaltung zum A 10 24 22 Anlage 1 Parkmöglichkeiten Innenstadt zum A 10 24 22
Ö 15	Anfragen und Anregungen