SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 21.08.2023 - 19:00-20:17 Uhr

Sitzung

Bo/0037/23

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

21.08.2023

Zeit

19:00-20:17 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 26. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten vom 19.06.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Abstimmung über den 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten Beschluss: zurückgestellt
Ö 6	Aufstellungsbeschluss - 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich des OT Gardelegen "Langförder Weg" Zu diesem TOP sowie zu TOP 7 ist der Architekt Herr Schweinert eingeladen. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	361/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vorhabenbeschreibung Lageplan
Ö 7	Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "Wohngebiet - Lange Föhrde" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	362/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vorhabenbeschreibung Lageplan
Ö 8	Neubau Kita Solpke Entscheidung zu den Entwurfsvarianten Dazu ist der Architekt Herr Tietze eingeladen. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	363/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zu 363 31 23 Antrag AfD-Fraktion zur BV 363 31 23 Entwurf-Kostenbetrachtung Holzbau Massivbau Kita-Solpke
Ö 9	4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	357/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 10	Bodenordnungsverfahren "Feldlage Engersen" - Änderung der Gemeindegrenze nach § 58 (2) Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	358/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse E-Mail vom 02.06.2023 Flurkarte BOV Feldlage Engersen
Ö 11	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mieste in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	364/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jävenitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	365/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	366/31/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 14	Sitzungstermine für den Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten für das Jahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	MV/B/7/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine-2024 BOA
Ö 15	Anfragen und Anregungen