SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 08.03.2023 - 19:00-21:00 Uhr

Sitzung

FWA/0147/23

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

08.03.2023

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 23. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 18.01.2023
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Mündliche Information aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung der Hansestadt Gardelegen Dazu ist die Wirtschaftsförderin, Frau Schlüsselburg, eingeladen.
Ö 6	Beschluss über die Annahme von Spenden per 31.12.2022	307/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 307-27-23
Ö 7	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen	308/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Übersicht Fördergebiet
Ö 8	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen	318/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Fördergebiet
Ö 9	Schließung der Kindertagesstätte "Wichtelstübchen" im OT Berge der Hansestadt Gardelegen zum 31.07.2023	309/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Anfrage Kindergarten Berge 2023 2. 2023-02-20 AS Anfrage Berge 3. 2023-02-20 AS Anfrage Berge Anlage Protokoll BSiS02.11.21 Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.03.2023 und Beantwortung
Ö 10	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jävenitz	313/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 313/27/23
Ö 11	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Trüstedt	314/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 314/27/23
Ö 12	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortschaftsrates für den Ortsteil Jerchel	315/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 315/27/23
Ö 13	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Ipse	316/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 316/27/23
Ö 14	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 KVG LSA i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen – Einführung der Ortschaftsverfassung und Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Weteritz	317/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 BV 317/27/23
Ö 15	Antrag des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt - Bau eines kombinierten Fuß/Radweges entlang der L28 in der Ortslage Lindstedt	A/12/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage Übersichtskarten Anschreiben des Ortsbürgermeisters von Lindstedt, beauftragt durch den Ortschaftsrat Lindstedt gem. § 85 Abs. 4 KVG LSA Auszug des Sitzungsprotokolls vom 19.01.2023
Ö 16	Richtlinie zur Regelung der Bearbeitung von bereits vorliegenden und neuen Anträgen von Photovoltaikfreiflächenanlagen (PVFA) in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen	MV/35/27/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Richtlinie unterzeichnet 2023-03-10 Anlage zur Richtlinie PVFA Richtlinie Schema
Ö 17	Anfragen und Anregungen